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13. Juli 2012 19:52 Uhr
Teil 1
Suche nach Schuldigen für die Krise ist sinnlos
Der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler Oliver Landmann will am Euro festhalten. Warum Kreditgeschäfte dem Tangotanzen ähneln und warum die Suche nach Schuldigen wenig Sinn macht – im Interview.
BZ: Unser Leser Jochen Bornemann aus Lahr vergleicht die Eurozone mit einer verkorksten Beziehung. "Stellen Sie sich vor, Sie und ihre Freundin wollen heiraten. Bevor Sie zum Standesamt gehen, beschließen Sie, ein gemeinsames Konto zu eröffnen. Über die Kontomodalitäten, die Ein- und Auszahlungen verständigen Sie sich in loser Form. Noch bevor der Standesamtstermin feststeht, stellen Sie fest, dass jeder von Ihnen ein unterschiedliches Finanzgebaren hat. Dann bemerken Sie, dass Ihre Freundin Ihnen ein falsches Bild ihrer Vermögens vorgegaukelt hat. Sie haben zwar eine Ahnung gehabt, doch die Schönheit Ihrer Freundin hat Sie geblendet." Passt das Bild auf die Krise in der Eurozone?
Landmann: Das ist ein phantasievolles Bild, aber ich würde die Beziehungen der Euroländer untereinander eher mit einer geschäftlichen als mit einer ehelichen Verbindung vergleichen. Wie wäre es zum Beispiel mit folgender Geschichte: Ein Autohändler (Deutschland, Finnland) und der Betreiber eines Freizeitcenters (die Euro-Südländer) verstehen sich gut und beschließen, eine Geschäftspartnerschaft einzugehen. Sie treffen aber eine klare Abmachung, dass beide mit getrennten Konten wirtschaften und nicht füreinander haften.
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Die Partnerschaft gibt dem Freizeitcenter-Betreiber enormen Auftrieb. Vor allem kommt er viel leichter an Kredit als zuvor. Er erweitert, stellt neue Leute ein, das Geschäft brummt, die Mitarbeiter erhalten großzügige Lohnerhöhungen. Der Autohändler profitiert ebenfalls, denn das Freizeitcenter braucht Geschäftswagen, und auch die Familie des Betreibers will Auto fahren. Alles läuft wunderbar, es herrscht eitel Wonne. Zum zehnjährigen Jubiläum der Partnerschaft (im Sommer 2008) fließt reichlich Champagner.
Die Stimmung schlägt um, als die Banken die Bücher des Freizeitcenters unter die Lupe nehmen. Die Kreditinstitute haben in Amerika bei ähnlichen Geschäften schwere Verluste erlitten und prüfen auf einmal genauer, wem sie Geld geliehen haben. Was sie dabei herausfinden, veranlasst sie, den Geldhahn sehr schnell zuzudrehen. Der Betreiber bittet seinen Geschäftspartner, den Autohändler, um Hilfe. Dieser ignoriert die vereinbarte Haftungsregel und greift seinem Partner unter die Arme, um das Freizeitcenter über Wasser zu halten – vorerst zumindest.
Die Frau des Autohändlers murrt, warum der Gatte fremden Leuten Geld gibt. Der Autohändler versucht sie zu beruhigen: Das kostet uns doch gar nichts; es ist ja nur eine Bürgschaft, da ist noch kein einziger Cent geflossen. Was er nicht sagt: Er hat jede Menge Außenstände beim Freizeitcenter, denn die Autos sind auf Pump gekauft. Wenn das Center insolvent wird, müsste das Autohaus ziemlich hohe Summen abschreiben.
Das Verhältnis zwischen den Partnern wird frostiger. Der Autohändler wird, nicht zuletzt unter dem Druck seiner beunruhigten Frau (aus innenpolitischen Gründen), gegenüber seinem Partner eine harte Linie fahren und ihn als Bedingung für den finanziellen Beistand zu einem rigorosen Sparregime verdonnern.
BZ: So weit die Geschichte. Was lernen wir daraus?
Landmann: Die Geschichte versucht verständlich zu machen, wie Europa nichtsahnend in eine schwere Schuldenkrise hineinschlittern konnte. Aber man darf eine solche Parabel nicht überstrapazieren. Sonst verführt sie leicht zu falschen Schlüssen. In der Realität gibt es ja nicht nur zwei Beteiligte, sondern mehrere. Und die Geschäftspartner sind nicht einzelne Unternehmen, sondern ganze Volkswirtschaften.
BZ: Warum sollen für Volkswirtschaften andere Gesetze gelten als für Privatleute?
Landmann: Nehmen wir das rigorose Sparprogramm. Für ein einzelnes Unternehmen ist dies in der Tat der richtige Weg aus der Schuldenfalle. Wenn das Freizeitcenter Kosten einspart, hat dies auf die Kaufkraft seiner Kunden keinen Einfluss. Wenn aber – wie heute in den hoch verschuldeten Staaten – alle Privatleute und der Staat gleichzeitig verzweifelt darum ringen, ihre Überschuldung durch Ausgabenkürzungen herunterzufahren, ist das Ergebnis nicht Schuldenabbau, sondern wirtschaftliche Depression. Denn was in einer Volkswirtschaft des einen Ausgabe ist, ist des anderen Einkommen. Die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen bricht weg; und mit ihr Produktion, Umsätze, Arbeitsplätze, Steuern. Da die Schuldenlast eines Landes sich nach dem Verhältnis der Schulden zur Wirtschaftsleistung bemisst, kommt das Land trotz Sparens nicht aus seiner Schuldenkrise heraus. Es nützt nichts, in eine Rezession hineinzusparen.
BZ: Dürfen die Krisenländer also noch mehr Schulden machen?
Landmann: Man darf die bedrängten Euroländer nicht einfach in einen Topf werfen. Griechenland ist ein Sonderfall. Das Land ist überschuldet. In einem solchen Fall hilft nur ein Schuldenschnitt. Der im Frühjahr 2012 gewährte Teilerlass der Schulden kam zu spät und war zu gering. Was man mit Griechenland gemacht hat, würde im normalen Geschäftsleben als Insolvenzverschleppung bezeichnet. Das ist eine Straftat. Die Perspektiven für die anderen Länder sind nicht so schlecht. Aber sie benötigen mehr Zeit, um ihre Staatsverschuldung zu verringern.
BZ: Haben sie denn diese Zeit?
Landmann: Man muss ihnen diese Zeit verschaffen. Der Schuldentilgungsfonds, den die Wirtschaftsweisen vorgeschlagen haben, wäre ein geeignetes Mittel dafür. Die Euroländer zahlen einen Teil ihrer Schulden dort ein und verpflichten sich, sie in 20 bis 25 Jahren abzuzahlen. Zugleich kann der Fonds Anleihen ausgeben, wodurch die Krisenländer sich leichter und billiger Geld beschaffen können. Dadurch steigt das Vertrauen der Gläubiger wieder.
BZ: Spanien und Irland waren früher stets haushaltspolitische Musterknaben. Warum sind sie in eine Krise geraten?
Landmann: Das Problem liegt bei ihnen nicht in übermäßigen Staatsausgaben, sondern im privaten Bereich. Die Banken haben zu viele Kredite ausgegeben, die sich als faul herausgestellt haben. In Irland ist die Regierung ihren Banken beigesprungen und hat sich dadurch mit in den Sumpf ziehen lassen. Denn die Bankschulden waren im Verhältnis zur Volkswirtschaft viel zu groß. In Spanien droht Ähnliches.
BZ: Retten wir also die Eurozone, indem wir die Banken retten?
Landmann: Die Bankenkrise und die Staatsschuldenkrise sind mit einander verbandelt und schaukeln sich gegenseitig hoch. Daher genügt es nicht, einfach öffentliche Mittel in die Kreditinstitute zu pumpen.
BZ: Die Krise dauert doch schon Jahre. Da hätte doch längst etwas geschehen können.
Landmann: Stimmt. Aber die Bankenaufseher trauen sich bis heute nicht, wirksam einzugreifen. Sie scheuen die mit der Schließung von Instituten und Personalabbau verbundenen Kosten. Eine europäische Bankenaufsicht mit weit reichenden Eingriffsrechten wäre ein Ansatz, die enge Bindung zwischen Staats- und Bankfinanzen sowie nationalen Regulatoren wirkungsvoll zu durchbrechen.
BZ: Sie erwärmen sich also für die schon jetzt heftig kritisierte Bankenunion, eine gemeinsame Aufsicht und eine gemeinsame Sicherung der Spareinlagen in Euroland.
Landmann: Auf die Dauer wird es nicht anders gehen. Nehmen Sie das Beispiel USA, wo es eine gemeinsame Einlagensicherung für alle Banken gibt, egal in welchem Bundesstaat sie tätig sind. Diese hat sich zum Beispiel in der Sparkassenkrise der 1980er Jahre bewährt. Damals gingen viele Institute wegen Immobilienspekulationen pleite, namentlich im US-Bundesstaat Texas. Dieser Bundesstaat allein hätte die Sparkassen nicht retten und die Einlagen der Sparer sichern können. Aus Washington flossen Milliardenbeträge nach Texas zur Unterstützung. Kein Amerikaner in New York hat dies als Hilfe für verschwenderische Texaner verstanden.
BZ: Wenn sie denn käme, wäre die Bankenunion doch eine Einladung, wieder munter neue Schulden zu machen. Gehen Banken in anderen Euroländern pleite, haften dafür die deutschen Banken und damit letztlich die deutschen Sparer.
Landmann: Es geht nicht um eine Vergemeinschaftung der Haftung für Bankschulden, sondern darum, eine europäische Bankenaufsicht mit griffigen Durchgriffsrechten auf insolvente Banken in den Krisenländern zu installieren.
Landmann: Hier greife ich gern auf den Vergleich Ihres Lesers mit der Ehe zurück. Wenn in Beziehungen Schwierigkeiten auftreten, nützt der Streit über die Schuldfrage in der Regel nichts. Moralisieren löst keine Probleme. IWF-Chefin Lagarde hat zu Recht gesagt, Kreditgeschäfte sind wie Tangotanzen. Es braucht zwei dazu. Geht das Geschäft schief, hat nicht nur der Schuldner, sondern auch der Gläubiger etwas falsch gemacht.
BZ: Wie kommen wir aus der Krise heraus?
Landmann: Man könnte den Euro beerdigen. Davon halte ich allerdings überhaupt nichts. Das wäre ein Rückfall in die Vergangenheit – und die war nicht so toll, wie manche das gerne glauben machen wollen. Auch zu Zeiten von Mark, Lira und Franc gab es Währungsturbulenzen, die die Länder teuer zu stehen kamen. Vor allem aber ist Europa mehr als eine gemeinsame Währung. Europa ist auch eine gemeinsame Idee. Wenn Europa eine Rolle in der Welt spielen will, müssen sich die Europäer zusammenraufen. Ginge der Euro unter, wäre dies ein gewaltiger Rückschlag. Wir müssen allerdings die Konstruktion der Währungsunion nachbessern. Insbesondere auch um zu verhindern, dass die Euroländer wirtschaftlich wieder so auseinanderdriften, wie das zuletzt der Fall war.
BZ: Wie sollen das aussehen?
Landmann: Neben Schuldenbremse und Bankenunion wird Europa nicht um eine Art europäischen Finanzminister herumkommen, der auch einmal als Spielverderber auftreten kann. Wenn in einem Land Party ist, muss er rechtzeitig die Bowle wegnehmen, um die Partygäste vor dem üblen Kater zu bewahren, den wir im Moment erleben. Ökonomisch gesprochen muss es eine Instanz geben, die Euroländer dazu bringt, sich antizyklisch zu verhalten, das heißt etwa in Boomphasen Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften. Das heißt nicht, dass der europäische Finanzminister den Gewerbesteuersatz in Freiburg festlegt. Er soll lediglich Leitplanken für die nationalen Haushalte errichten, damit die konjunkturellen Ungleichgewichte, die einer Währungsunion zu schaffen machen, nicht so aus dem Ruder laufen, wie es in Europa geschehen ist.
BZ: Einem solchen Superfinanzminister würde doch die demokratische Legitimation fehlen.
Landmann: Selbstverständlich benötigt jede Verlagerung von Kompetenzen eine klare demokratische Legitimation. Aber wenn plausibel gemacht werden kann, dass durch eine institutionelle Reform das Ganze besser funktionieren wird, ist es die Aufgabe der Politik, hierfür um die Zustimmung der Bürger an der Basis zu werben.
BZ: Die Eurozone hat sich bei der Gründung mit dem Maastricht-Vertrag strikte Regeln zur Haushaltsdisziplin gegeben. Sie wurden regelmäßig gebrochen, auch von Deutschland.
Landmann: Überall werden Regeln gebrochen. Straftäter verletzen Strafrechtsnormen, Verkehrssünder verletzen Verkehrsregeln. Würden Sie deswegen auf diese Normen verzichten wollen? Das Ziel muss sein, den Ordnungsrahmen so zu konstruieren und durchzusetzen, dass das Zusammenleben möglichst reibungslos funktioniert. Dies gilt auch für eine Währungsunion.
BZ: Hand aufs Herz, wünschen Sie sich, dass der Euro weiter besteht?
Landmann: Europa würde sich in den eigenen Fuß schießen, wenn es den Euro scheitern ließe. Dies wünsche ich mir nicht.
BZ: Auch wenn das möglicherweise den deutschen Steuerzahler Milliarden kostet?
Landmann: Deutschland muss einsehen, dass es einen Teil seiner Exportüberschüsse der letzten zehn Jahre faktisch verschenkt hat. Wer glaubt, dies mit der Beerdigung des Euro noch ändern zu können, gibt sich einer gefährlichen Illusion hin.
Der Schweizer Ökonom ist ordentlicher Professor für theoretische Volkswirtschaftslehre an der Universität Freiburg. Er promovierte und habilitierte an der Universität Basel. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die Makroökonomie, die internationale Wirtschaft und die Arbeitsmarktökonomie. Landmann arbeitete unter anderem für die Forschungsabteilung der Schweizerischen Nationalbank und beriet die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) in Genf.
- Dossier: Fragen & Antworten zur Eurokrise
Autor: Jörg Buteweg, Bernd Kramer





