Was ist die Pflege wirklich wert?

Alexander Huber

Von Alexander Huber

Mi, 08. Mai 2013

Bad Krozingen

Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae informiert sich in der Sozialstation Südlicher Breisgau über die Situation der Pflegedienste.

BAD KROZINGEN. Bundestagsabgeordnete auf Pflege-Tour: Einen Vormittag lang hat Kerstin Andreae (Bündnis 90/Die Grünen) die Krankenschwester Corinna Quartier von der Sozialstation Südlicher Breisgau in Bad Krozingen begleitet und ihr bei ihrer Arbeit über die Schulter geschaut. "Ich bin sehr beeindruckt", sagte Andreae beim anschließenden Pressegespräch am Dienstag. Der Hintergrund der Hospitation: Die Sozialstationen schlagen Alarm – sie halten die Vergütungen durch die Krankenkassen für völlig unzureichend.

"Die häusliche Pflege hat Wert!" – so lautet das Motto einer Kampagne, die Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg gestartet haben. Voll dabei ist Waltraud Kannen. Die Leiterin der Sozialstation Südlicher Breisgau, die im vergangenen Jahr für ihre Konzepte zum Umgang mit Menschen mit Demenz vom Land Baden-Württemberg und dem SWR zur "Übermorgenmacherin" gekürt wurde, kämpft auch diesmal an vorderster Front mit, wenn es darum geht, die finanzielle Situation der ambulanten Pflege zu verbessern. Kannen nutzt dabei auch ihre politischen Kontakte vor allem bei den Grünen, um auf die Anliegen der häuslichen Pflege aufmerksam zu machen.

Und so erlebte die Bundestagsabgeordnete Kerstin Andrea nicht nur ganz praktisch mit, wie Spritzen gegeben, Medikamente verteilt und Verbände gewechselt wurden, sondern auch mit welchen finanziellen und bürokratischen Widrigkeiten die Pflegedienste zu kämpfen haben. Selbst für Politiker, die einigermaßen taktfest auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts sind, stellen sich die Rahmenbedingungen für die ambulante Pflege reichlich verwirrend da. Ein Beispiel: Ein 81-jähriger an Demenz erkrankter Mann erhält täglich eine Injektion, Kompressionstrümpfe werden angezogen, Medikamente vergeben, Augentropfen verabreicht und der Blutzucker kontrolliert. Das sind fünf – vom Arzt verordnete – Leistungen, gezahlt wird von der Krankenkasse aber nur eine – und zwar diejenige, die in die höchste Leistungskategorie fällt. Zusätzliches "Pech" in diesem Fall: Alle fünf Leistungen gehören in die günstigste Schublade, dafür gibt es 9 Euro und vier Cent von der Krankenkasse für den Pflegedienst. Und auch wenn nochmal zwei, drei oder mehr Leistungen dieser Kategorie dazu kommen – es gibt keinen Cent mehr. Inbegriffen in dieser Pauschale sind Fahrtkosten und die immer stärker ausufernde Dokumentation der Pflegeeinsätze.

"Merkwürdig" dürfte dieses System wohl nicht nur Kerstin Andreae finden. Das ist aber nur die Spitze des Eisbergs an sozialversicherungsrechtlichen Finessen. Allein der Umstand, dass medizinische Pflege von den Krankenkassen, die Grundpflege aber von den Pflegekassen abgerechnet wird – nach zwei völlig unterschiedlichen Systemen natürlich – sorgt für große Reibungsverluste bei den Pflegedienstleistern vor Ort. Da zählt der Umstand, dass sich die Kassen auch mal gerne darüber streiten, was denn nun Grund- und was medizinische Pflege ist, noch zu den kleineren Übeln.

Laut Waltraud Kannen langt die Vergütung der Krankenkassen hinten und vorne nicht mehr. 60 Prozent der Sozialstationen im Land arbeiten nicht mehr kostendeckend, erste Einrichtungen mussten bereits schließen. Innerhalb von neun Jahren gab es Tarifsteigerungen von 17 Prozent bei den kirchlich getragenen Sozialstationen, die Erstattungen durch die Kassen stiegen aber nur um 8 Prozent. Steigerungen bei den Sachkosten, wie etwa für Kraftstoff, sind in dieser Rechnung noch gar nicht berücksichtigt.

Die Krankenkassen argumentieren, dass sie ihre Vergütung an der Steigerung der Grundlohnsumme orientieren, doch das lässt Kannen nicht gelten. Wie könne es dann sein, fragt sie, dass etwa die Vergütungen für Ärzte deutlich stärker gestiegen sind als die Grundlohnsumme, in der ambulanten Pflege die Kassensätze aber sogar noch unter dieser Grenze liegen? Und die verhältnismäßig hohen Tarifabschlüsse in der Pflege der vergangenen Jahre seien nicht zuletzt damit begründet, dass ohne eine wenigsten ansatzweise vernünftige Bezahlung der Fachkräftenotstand in der Pflege noch schlimmer ausfallen würde, sagt Kannen.

Konkrete Lösungsvorschläge für die Misere konnte und wollte Andreae beim Besuch in Bad Krozingen nicht präsentieren. Sie sieht in der Schieflage ein ganz grundsätzliches Problem, das in den kommenden Jahren immer drängender wird: "Wir müssen nochmal ganz neu darüber sprechen, was uns die Pflege eigentlich wirklich wert ist", so die Abgeordnete.