Gegenseitige Schuldzuweisung

DS / thst

Von DS & Theresa Steudel

So, 16. Dezember 2018

Wehr

Der Sonntag Streit um Hochrheinbahn – Kritik an Verkehrsminister.

Es begann mit einer Resolution einiger SPD-Mitglieder vor einer Woche. Der Stadtpräsident Schaffhausens, der Oberbürgermeister Rheinfeldens, der Bürgermeister von Bad Säckingen und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter plädierten für mehr Qualität auf der Hochrheinschiene: "Wir fordern von Verkehrsminister Winfried Hermann Züge, die pünktlich, zuverlässig und sauber sind."

Zu Beginn dieser Woche reagierte der Minister in seiner Antwort auf eine Anfrage des Lörracher SPD-Landtagsabgeordneten Rainel Stickelberger auf die Beschwerden. Er sehe bereits Verbesserungen auf der Strecke, es bestünden jedoch weiterhin Probleme – vor allem bei den Neigetechnik-Zügen der Interregio-Linie Basel-Singen. Im August seien 67 Züge ausgefallen.

Hermann sieht den Grund in der Infrastruktur. Die Strecke Basel-Waldshut sei zwar durchgängig zweigleisig aufgebaut, aber nicht für eine Fahrt auf dem Gegengleis eingerichtet. Bei Störungen könne das andere Gleis zwar genutzt werden, aber nur mit großem Zeitaufwand, der zu Verspätung führe. Für die Bereitstellung einer intakten Infrastruktur sei für Hermann nicht das Land, sondern die Deutsche Bahn und der Bund in der Pflicht.

Reaktionen gab es auch von Seiten der CDU-Abgeordneten Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller. Letztere forderte das Land auf, zu handeln und die Hochrheinstrecke zu elektrifizieren. Schreiner kritisierte den Streit zwischen den SPD-Mitgliedern und dem Ministerium. Gegenseitige Vorwürfe würden der Sache nicht helfen.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) reagierte ihrerseits zwei Tage später: "Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn für den Bundesverkehrswegeplan anzumelden, war eine typische Zirkusnummer von Winfried Hermann", kritisierte sie den Verkehrsminister heftig. Aus seiner Zeit als Vorsitzender des Verkehrsausschusses wisse er, dass im Bundesverkehrswegeplan meist nur überregionale Schienenprojekte eine Chance auf Aufnahme hätten, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete. Für den Nahverkehr stelle der Bund beim Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramm gesonderte Mittel bereit. Diese müssten von Stuttgart nur abgerufen werden.

Desweiteren ging Schwarzelühr-Sutter auf die störanfällige Baureihe VT 612 ein, die momentan am Hochrhein im Einsatz ist. Ihr Parteikollege Stickelberger hatte gefragt, inwiefern sich das Verkehrsministerium im Vorfeld über den Wechsel zur störanfälligen Triebwagen-Reihe informiert hatte, deren Züge teils 20 Jahre alt seien. Eine genaue Untersuchung, so Hermann, sei aufgrund einer umfangreichen Modernisierung der Züge nicht erfolgt. Dass es dennoch zu schweren Mängeln kam, sei dem DB Werk Kassel zuzurechnen. Derzeit prüfe das Ministerium Alternativen. DS / thst