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03. Dezember 2011

Abschied vom Schienenbonus

Schuster zufrieden.

WEIL AM RHEIN (BZ). Der Schienenbonus fällt. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster mitteilt, bringt die Regierung den entsprechenden Gesetzentwurf derzeit auf den Weg. Damit wird ein bis vor kurzem noch unangreifbares Lärmprivileg des Schienenverkehrs abgeschafft. Bisher galten für Schienenbauprojekte höhere Lärmgrenzwerte als für anderen Verkehrslärm. Die Änderung des 16. Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes sieht vor, dass der Schienenbonus für Schienenwege nicht mehr angewendet wird, deren Planfeststellungsverfahren nach Inkrafttreten der nächsten Änderung des Bundesschienen-Wegeausbau-Gesetzes eröffnet werden. Armin Schuster zeigte sich zufrieden: "Letzte Wahlperiode war eine Abschaffung des Schienenbonus noch undenkbar!" Für den größten Teil der Rheintalbahn – auch für den Abschnitt Weil – wird die Abschaffung voraussichtlich nicht mehr relevant. Deshalb hatte die CDU in ihrem Antrag zur Rheintalbahn vom März 2011 die Bundesregierung aufgefordert, die Rheintalbahn zum Modellprojekt "Abschaffung Schienenbonus" zu machen. "Konkret bedeutet dies, dass die Rheintalbahn-Strecke faktisch so behandelt werden soll, als ob der Schienenbonus bereits für sie abgeschafft wäre. Das war dann auch in der Projektbeiratssitzung im Frühjahr 2011 zwischen Landesregierung und Bundesverkehrsministerium so vereinbart worden", schreibt Schuster.

Autor: bz