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06. Februar 2012 19:03 Uhr

"Wie soll Demokratie dann überhaupt funktionieren?"

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wendet sich in einem offenen Brief auf Facebook an die Stuttgart 21-Gegner, die das Ergebnis der Volksabstimmung nicht akzeptieren wollen.

Schon kurz nachdem der Brief am Montagnachmittag auf Facebook online war, wurde er rege geliked, geteilt und kommentiert. Von "S 21 wird unsere Elbphilharmonie, und die Grünen machen mit", über Respektbekundungen für Kretschmanns offene Worte sind sehr unterschiedliche Reaktionen zu lesen. Lob bekommt der Ministerpräsident sowohl von Gegnern als auch Befürwortern von S 21 für seine deutlichen Worte: "Endlich mal ein Politiker mit einem klaren Statement! Super!"

Ein sehr bitterer und schmerzlicher Tag sei der 27. November für ihn gewesen, schreibt Kretschmann. Nicht nur, weil das S 21-Kündigungsgesetz keine Mehrheit gefunden hatte, sondern auch, weil er sich habe eingestehen müssen, dass die Grünen die Bürger mit ihren Argumenten nicht überzeugen konnten. Trotzdem wendet er sich entschieden gegen die per Facebook und Twitter mehr oder weniger offen gestellten Forderungen, Stuttgart 21 dürfe auch nach der Volksabstimmung nicht gebaut werden.

"Am 27. November 2011 hat das Volk entschieden. Und als überzeugter Demokrat und Ministerpräsident akzeptiere ich den Willen des Souveräns", erteilt Kretschmann solchen Forderungen eine klare Absage. Es gehöre zum Wesenskern einer Demokratie, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, ob sie einem gefallen oder nicht. Es sei allerdings nicht ausgeschlossen, Fehler und Schwächen des Projektes aufzuzeigen und auf Verbesserungen zu dringen. Das Votum nicht anzuerkennen, stelle, so der Ministerpräsident, den demokratischen Rechtsstaat in Frage.

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Autor: cr