Baubeginn rückt etwas näher

Nikolaus Bayer

Von Nikolaus Bayer

Sa, 23. November 2013

Winden im Elztal

Hauptversammlung der Bürgerinitiative Ortsumfahrung Winden / Landesminister bestätigt Vorrang der B 294 in Prioritätenliste.

WINDEN. Nur ein weiterer kleiner Schritt, aber vielleicht ein wichtiger: Der Baubeginn der Ortsumfahrung Winden ist wieder etwas näher gerückt. Denn der Landesverkehrsminister hat sie in seiner neuen Prioritätenliste für baureife Maßnahmen bevorrangigt, so dass ab 2014 mit einem Spatenstich gerechnet werden kann. Dies ist der optimistische Blick. Bei der Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Ortsumfahrung Winden gab es aber auch zweifelnde Stimmen, die weiterhin massive Überzeugungsarbeit für nötig halten.

Etwa 20 Mitglieder der unermüdlichen Initiative trafen sich zu ihrer Versammlung im Gasthaus "Sonne". Schriftführer Alfred Gehring machte zunächst auf 42 Termine und Aktionen aufmerksam, die seit November 2012 wieder wahrgenommen wurden. Petitionen an Ministerien und Regierungspräsidium, Diskussionen mit Abgeordneten, Informationsstände und ein Aktionsbündnis mit den umliegenden Kommunen im Elz- und Kinzigtal wurden zustande gebracht. Dennoch habe man sich benachteiligt gefühlt, weil im Jahr zweimal andere Vorhaben vorgezogen wurden und im Oktober 2012 trotz Baureife des Windener Projekts ein Baubeginn wegen weniger, noch fehlender Grundstückskäufe abgelehnt wurde.

Ähnlich argumentierte auch die Vorsitzende Marita Schmieder. Sie teilte mit, dass bei einem der bevorzugten Projekte ein kurzfristiger Baubeginn durch sofortige Besitzeinweisung ermöglicht worden sei. Für Winden hegte sie aber trotz aller Frustration begründete Hoffnung. Die mühsame und doch stetige Annäherung ans Ziel, die es jetzt gebe, sei als Erfolg zu werten, der ohne die Bürgerinitiative wohl nicht erreicht worden wäre. Dies bestätigte ihr Bürgermeister Clemens Bieniger, der die Mobilisierungsarbeit der Initiative als unverzichtbare "Rückendeckung" würdigte.

Bieniger und Schmieder gingen beide auf die jüngste Weiterentwicklung des politischen Verfahrens ein. Dieses wird derzeit bestimmt vom neuen Bundesverkehrswegeplan, der Ende 2015 in Kraft tritt. Nach ihm werden künftig nur ein Drittel der Bundesmittel für den Neubau und davon wiederum nur 30 Prozent für Bundesstraßen bereitstehen. Da bereits absehbar ist, dass dadurch ein riesiges Missverhältnis zwischen Zuweisungen des Bundes und dem im Land bestehenden Finanzierungsbedarf entstehen wird, hat der Landesverkehrsminister eine Prioritätenliste der dringlichsten Projekte erstellt. Diesen vorangestellt hat er aber 17 laufende oder baureife Neu- und Ausbauprojekte, die zuerst verwirklicht werden. In dieser Sonderliste ist auch die Ortsumfahrung Winden enthalten. Sie hat ihren Priorisierungsgrad 2 behalten, was bedeutet, dass bei entsprechender Ausstattung des Bundesverkehrsetats bereits 2014 oder 2015 mit dem Baubeginn gerechnet werden kann.

Der Bürgermeister lobte das Landesministerium für die transparent ermittelte Einstufung der Projekte. Er wagte vorsichtig, schon einmal von der "Zielgeraden" zu sprechen. Die Letztentscheidung bleibe jedoch beim Bundesverkehrsminister. Es liege jetzt in seinem unverändert großen Ermessen, die ersten Mittel für die insgesamt 52,4 Millionen Euro teure Umfahrung freizugeben.

Marita Schmieder berichtete, dass die Abgeordneten Alexander Schoch (Die Grünen) und Sabine Wölfle (SPD) einen Beginn spätestens 2015 als sicher signalisiert hätten. Zugleich rief sie aber dazu auf, den "Kampf zusammen mit dem ganzen oberen Elztal" fortzusetzen. Nach der 17er-Liste stehen im günstigsten Fall nur noch drei Landesprojekte vor Winden. In Südbaden ist die Ortsumfahrung neben der B 33 Konstanz-Allensbach die einzig verbliebene baureife Maßnahme. Da hoffe er, so der Bürgermeister, auch als kleine Gemeinde nicht nochmals benachteiligt zu werden.

Die Wahlen brachten eine Bestätigung des Vorstandes: Vorsitzende Marita Schmieder, Stellvertreter Wilhelm Fischer, Schriftführer Alferd Gehring, Kassierer Stefan Brachmann. Beisitzer: Sonja Rießle (neu), Monika Schultis, Edgar Maier-Volk, Paul Volk, Winfried Köpfer.