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05. Juli 2012

"Wir brauchen einen langen Atem"

Hans-Helmut Kotz durchschaut die Krise wie wenige andere / Er zerstört die Hoffnung, die Turbulenzen könnten schnell vorbei sein.

FREIBURG. Jüngst wurden beim EU-Gipfel die Weichen für die Zukunft der Eurozone und der europäischen Finanzmärkte gestellt. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf eine einheitliche europäische Bankenaufsicht und darauf, mit Geld aus dem Eurorettungsfonds ESM nicht nur Staaten, sondern notfalls auch Banken zu retten. Nun diskutierte Hans-Helmut Kotz in der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Freiburg vor 100 Zuhörern die Ergebnisse des Gipfels. Kotz saß von 2002 bis 2012 im Vorstand der Bundesbank und war dort zuständig für die Stabilität des Finanzmarktes.

Kotz meinte, der Patient Eurozone befinde sich zwar auf dem Weg der Besserung. Allerdings benötige es viel Zeit, bis der Medikamentenmix aus Reformen, neuen Regulierungsbehörden und Auflagen zur Genesung führe. "Wir wissen, was zu ändern ist, damit die Währungsunion vernünftig funktioniert. Wir brauchen aber einen langen Atem." Das Problem dabei: Die Akteure des Finanzmarkts hätten nur sehr wenig Geduld.

Kotz begrüßte erste Ansätze für eine gemeinsame Überwachung der grenzüberschreitend aktiven Banken. "Nicht nur die Regeln für die Finanzmärkte, sondern auch die Aufsicht sollte aus einer Hand geschehen. Damit kann das Bankensystem robuster werden." Künftig müsse ein Schiedsrichter und nicht mehrere dafür sorgen, dass die Teilnehmer auf dem Spielfeld Finanzmarkt die Regeln einhalten. Hinzukommen müsse ein grenzüberschreitender Mechanismus zur Abwicklung von Banken. Schließlich müssen die Kundeneinlagen unionsweit abgesichert werden. Dieser Punkt stößt bei der Bundesregierung auf Ablehnung.

Der zweite wichtige Beschluss des EU-Gipfels: Der Eurorettungsfonds ESM soll Hilfen direkt an Banken ausreichen dürfen. Dieser Plan wird in Deutschland zum Teil heftig kritisiert. Das Handelsblatt titelte: "Bankenwelt wird zur Sonderwirtschaftszone". Kotz verwies jedoch darauf, dass erst ein solcher Mechanismus, ohne den Umweg über fragile Staatshaushalte, den Umgang mit systemischen Bankenkrisen erlaube. Dazu gehöre notfalls das kontrollierte Ausscheiden von Instituten aus dem Markt.

Aus dem Publikum gab es kritische Kommentare zu einer Vergemeinschaftung der Bankenrisiken: "Als Vorstand eines Haushalts muss ich jeden Tag schauen, wie ich meine Ausgaben erwirtschafte. Wieso ist das nicht auch auf der Ebene von Banken oder Staaten möglich?", zeigte sich eine Zuhörerin empört über die Notlage vieler Geldhäuser. Der Finanzexperte Kotz stimmte grundsätzlich zu. Wegen ihrer Größe und ihrer gesamtwirtschaftlichen Bedeutung könnte aber zu ehrgeiziges Sparen die Schuldentragfähigkeit der Banken untergraben, argumentiert er. Die Situation der Krisenländer sei mit einem verschuldeten Privathaushalt zu vergleichen. Um Schulden zurückzahlen zu können, müssten beide neue Einnahmequellen erschließen. Zuvor müssten Staaten wie Privatleute investieren, Arbeitnehmer zum Beispiel, um mobiler zu sein und einen besser bezahlten Job an einem anderen Ort annehmen zu können. Wenn man vom Schuldner jedoch zu viel auf einmal verlange, besteht laut Kotz für den Gläubiger die Gefahr, dass er am Ende gar nichts bekommt.

Autor: Simon Stortz