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10. Juni 2010 15:59 Uhr

Haushaltssperre soll bald fallen

Wieder Geld für Öko-Heizung

FREIBURG (weg). Handwerker und Hausbesitzer können hoffen, dass es bald wieder staatliche Zuschüsse gibt, wenn umweltschonende Heizungen eingebaut werden.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages werde die bestehende Haushaltssperre auf seiner nächsten Sitzung aufheben, teilte die grüne Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae mit. Das Bundesfinanzministerium hatte Anfang Mai 115 Millionen Euro aus dem sogenannten Marktanreizprogramm gesperrt, mit denen der Einbau umweltschonender Heizungen gefördert wird. Deswegen kann das Bundesamt für Wirtschaft als ausführende Behörde keine Gelder mehr auszahlen. Die Sperre hatte im Handwerk, aber auch in der CDU für Ärger gesorgt. Die Kritiker argumentieren, mit den Zuschüssen würden hohe Investitionen ausgelöst. Allein die Mehrwertsteuereinnahmen finanzierten die Kosten des Programms. Beim Bundesamt für Wirtschaft ist bisher "nichts Näheres bekannt".

Autor: weg