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07. Januar 2012 18:56 Uhr

Bad Säckingen

Eine Stadt in der Währungsfalle

Eine vermeintlich gute Idee mit fatalen Folgen. Obwohl Bad Säckingen Geld zurückzahlt, steigen die Schulden der Stadt. Der Grund sind Kredite in Schweizer Franken.

Eigentlich ist’s ganz einfach: Wer alte Schulden zurückbezahlt und keine neuen macht, der verkleinert seinen Schuldenberg. Nicht so bei der Stadt Bad Säckingen. Die tilgt fleißig Schulden, darf schon lange keine neuen Kredite mehr aufnehmen und rutscht dennoch immer tiefer in die roten Zahlen. Schuld sind eine vermeintlich gute Idee in der Amtszeit des vorvorigen Bürgermeisters und der starke Schweizer Franken. Die vermeintlich gute Idee: In der Amtszeit Günther Nufers nahm die Stadt Kredite in Schweizer Franken auf.

Als die Stadt gegen Ende des vergangenen Jahrtausends einen Kredit nach dem anderen in Schweizer Franken aufnahm, lag das Ziel klar auf der Hand. Wie manch ein Privatmann und etliche Betriebe wollte auch die Stadt damals vom legendär niedrigen Zinsniveau jenseits des Rheins profitieren. Und auch deutsche Banken boten die Alpendollar damals weitaus günstiger an als die heimische Mark. Bad Säckingen griff zu und kaufte Schweizer Franken um Schweizer Franken. Am Ende waren es exakt 23,45 Millionen Stück – in Zahlen: 23 450 000 Schweizer Franken. Das sind fast zwei Drittel aller heutigen städtischen Schulden (ohne die Belastungen des städtischen Eigenbetriebs Abwasser). Weil die Franken-Darlehen gleich um einige Prozentpunkte billiger waren als Kredite in D-Mark schloss die Stadt Kreditverträge mit langfristigen Zinsbindungen ab und stellte diese Kredite obendrein tilgungsfrei.

Will heißen: Wenn seither getilgt wurde, dann in Mark und ab 2001 eben in Euro. Das ging gut, so lange niemand von einer Euro-Krise wusste und kaum jemand auf die Idee kam, sein Geld in Schweizer Franken anzulegen. Das ist lange vorbei und für Bad Säckingens Stadtkämmerin Bettina Huber ist’s kein Trost, dass die schweizerische Nationalbank gegen Ende des vergangenen Jahres die Notbremse zog und seither dafür geradesteht, dass der Euro nicht mehr unter den Wert von 1,20 Franken fällt. Das gibt zwar eine gewisse Verlässlichkeit, allerdings auf unbefriedigend geringem Niveau. Zum Vergleich: Zu Beginn des Jahres 2010 hatte die Stadt ihre Franken-Darlehen mit einem Kurs von 1,484 gegenüber dem Euro bilanziert.

Für die Entwicklung der städtischen Schulden war 2010 denn auch das Horrorjahr schlechthin. 640 257 Euro hatte die Stadt an die Banken zurückbezahlt und dennoch wuchs der Schuldenberg um 2,5 Millionen Euro an. Mit 29,948 Millionen Euro stand die Stadt am Jahresende 2010 in der Kreide, hinzu gesellten sich noch die Schulden des Eigenbetriebs Abwasser in Höhe von 13,1 Millionen Euro. Die Franken-Darlehen waren 18,7 Millionen Euro wert.

Im so eben zu Ende gegangenen Jahr 2011 wurde es nicht besser. Im Gegenteil: Weil der Euro am Silvestertag mit 1,2162 Franken noch einmal knapp vier Rappen schlechter bewertet war als zu Jahresbeginn, hatte die Stadt plötzlich noch einmal rund 700 000 Euro zusätzliche Schulden. Jetzt nämlich sind die 23,45 Millionen Schweizer Franken schon 19,3 Millionen Euro wert. So kommt es, dass die Tilgung in Höhe von 560 000 Euro nicht einmal ausreichen wird, die Schuldenhöhe konstant zu halten. Endgültige Zahlen gibt es noch nicht. Doch dürfte der Schuldenberg der Stadt auch im vergangenen Jahr gewachsen sein. Und dies, obwohl sich das Jahr finanziell weit besser entwickelte als ursprünglich kalkuliert.

Dass Kämmerin Bettina Huber angesichts dieser Entwicklung nicht glücklich über den Eurokurs gegenüber dem Franken ist, versteht sich. In Krisenstimmung ist sie aber auch nicht. Dies, weil sie weiß, dass die in der Jahresrechnung ausgewiesenen Zahlen lediglich einen stichtagsbezogenen Bilanzwert dar stellen. Problematisch würde es, müssten die Frankendarlehen zum aktuellen Kurs zurückbezahlt werden.

Ziel der Stadtverwaltung, so sagt Bettina Huber, sei es, die Frankendarlehen im Laufe der Zeit durch Darlehen in Euro abzulösen. Aktuell würden auslaufende Kreditverträge mit kurzer Laufzeit verlängert, um bei einer entsprechend günstigen Kursentwicklung sofort umschulden zu können.

"Nein": Kurz, eindeutig und entschlossen klingt die Antwort Bettina Hubers auf die Frage, ob die Stadt heute noch einmal Kredite in einer fremden Währung abschließen würde. Wegen des hohen Kursrisikos würde es heute auch vom Landratsamt wohl keine Genehmigung mehr geben.

Autor: Axel Kremp