Gewerbegebiet

Wittlingen kämpft gegen Müllsünder

Moritz Lehmann

Von Moritz Lehmann

Mi, 12. Dezember 2018 um 17:02 Uhr

Wittlingen

Die Gemeinde will die zunehmende Vermüllung um die Flaschencontainer im Gewerbegebiet nicht länger hinnehmen.

Die Gemeinde Wittlingen will mit aller Härte gegen Menschen vorgehen, die auf illegale Art und Weise Müll entsorgen. Hintergrund ist die Beobachtung, dass vermehrt Müll bei den Flaschencontainern im Gewerbegebiet abgeladen wird, der dort nicht hingehört. Bürgermeister Michael Herr kündigte an, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen. Dabei soll auch das Aussetzen einer Belohnung auf Hinweise auf die Verursacher und weitere technische Lösungen wie eine Kameraüberwachung geprüft werden.

Gemeinderat Knut Nabbefeld brachte seinen Ärger über die Müllsituation in der Fragerunde der Sitzung am Dienstagabend zum Ausdruck. Dort würden nicht nur Flaschen entsorgt, sondern die Trageutensilien gleich mit, ebenso wie gelbe Säcke oder der Restmüll. Bürgermeister Michael Herr pflichtete ihm bei: Er habe auch schon dort abgeladenen Müll mitgenommen und privat entsorgt. "So kann es nicht weiter gehen," so Herr. Wenn dort Menschen ihren Hausmüll ablüden, locke dies auch Ratten und Ungeziefer an, sagte er der BZ. Man müsse dem rasch Einhalt gebieten, bevor sich das Problem ausweite.

Herr zufolge ist das Problem verstärkt aufgetreten, nachdem die Flaschencontainer ins Gewerbegebiet verlagert wurden. Offenbar fühlten sich dort viele unbeobachtet. Für die Gemeinde ein Ärgernis. Wenn nicht gerade der Bürgermeister den Müll zu Hause auf eigene Kosten entsorgt, muss sich die Gemeinde um die Entsorgung kümmern. Die Kosten dafür tragen die Steuerzahler.

Michael Herr kündigte an, das Problem mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen. Er wolle dabei auch "technische Lösungen" prüfen lassen, sagte er zunächst ganz allgemein. Dazu gehört für auch, eine Kameraüberwachung in Betracht zu ziehen, wenngleich ihm bewusst ist, dass dies rechtlich schwierig sein könnte. Herr sagte aber, dass er nichts unversucht wollen lasse, damit die illegale Müllentsorgung nicht überhandnehme. "Sonst reißt uns das ein Loch in den Haushalt", so Herr.

Das illegale Entsorgen von Müll ist eine Ordnungswidrigkeit, für die Bußgelder verhängt werden können. Aber dazu muss man zunächst einmal die Verantwortlichen kennen. "Wir müssen der Verursacher habhaft werden," so Herr.

Kameras sind problematisch, eine Belohnung nicht

In der Sitzung schlug der Bürgermeister auch vor, eine Belohnung auf Hinweise auszusetzen, die zur Ergreifung der Verursacher führe. Über den Sinn einer solchen Maßnahme und über die Höhe der Belohnung müsse man noch im Gemeinderat beraten. Als letztes Mittel kann sich Michael Herr auch vorstellen, die Glascontainer komplett entfernen zu lassen, was freilich zu Lasten all jener ginge, die diese nicht als illegale Müllabladestelle nutzen.

Michael Herr ist sich sicher: "Wir sind bestimmt nicht die einzige Gemeinde, die mit diesem Problem zu kämpfen hat." Dies bestätigt auch Jörg Kiefer von der Pressestelle der Polizeidirektion Lörrach. Ihm zufolge wird das Bußgeld für die illegale Müllentsorgung im Landkreis Lörrach nach Kubikmetern berechnet. Seines Wissens könnten pro Kubikmeter Müll 250 Euro oder mehr berechnet werden. Die Ahndung dieser Vergehen sei aber sehr schwierig. Oft bleibe nur die Möglichkeit, den Müll zu durchsuchen, um Rückschlüsse auf den Verursacher ziehen zu können.

Die Möglichkeit einer Kameraüberwachung hält Kiefer nicht für ausgeschlossen, aber große Hoffnungen will er der Gemeinde nicht machen. Auf privatem Gelände sei dies möglich, aber im öffentlichen Bereich sei es problematisch, dies durchzusetzen. Und der Flaschencontainer sei schließlich aufgestellt, dass ihn alle benutzen könnten. Auch Bürger, die die Flaschencontainer ordnungsgemäß für ihr Altglas nutzten, würden dann gefilmt. Die Möglichkeit einer Kameraüberwachung prüfen zu lassen, könne aber nicht schaden, glaubt Jörg Kiefer. Keine Bedenken hat er bezüglich des Vorschlags, eine Belohnung auf die Verursacher auszusetzen. Wohingegen Polizei und Staatsanwaltschaft diesbezüglich strengen Vorgaben unterlägen, könne eine Gemeinde als Privatperson auftreten und eigenmächtig eine solche Belohnung aussetzen, so Kiefer.