Bericht aus Berlin

hjh,bz

Von Hans-Jürgen Hege & BZ-Redaktion

Fr, 01. Februar 2019

Zell im Wiesental

Armin Schuster spricht bei der CDU Zell / Optimistisch bei Wahlen.

ZELL (hjh). Bürgermeister Peter Palme hofft, dass er auch nach den Kommunalwahlen im Mai auf eine starke und verlässliche CDU-Fraktion am Ratstisch seiner Stadt bauen kann. Das sagte er beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Armin Schuster bei der CDU in Zell. Denn nur mit vereinten Kräften seien die großen Projekte wie der Bau der Montfort-Realschule zu stemmen. "Ich wünsche mir außerdem, dass wir kleinere Problemchen wie bisher ganz sachlich und demokratisch ansprechen und erledigen, damit wir uns in Ruhe den großen Aufgaben widmen können", sagte der Bürgermeister am Sonntag beim CDU-Jahresabschluss, zu dem das Team des Ortsverbandsvorsitzenden Klaus Wetzel nach Pfaffenberg eingeladen hatte.

Armin Schuster machte in seinem Statement keinen Hehl daraus, dass die Zukunft der CDU im Bund nach den Querelen in den ersten drei Quartalen 2018 "viel, viel mehr" auf der Kippe stand, als in den Medien berichtet wurde. "Wir waren viel näher an einem Regierungs- und einem Unionsbruch, als ihnen bekannt ist", sagte Schuster im Rückblick auf ein "mehr als katastrophales Jahr mit dazu auch noch katastrophalen Wahlergebnis in einigen Bundesländern". Das Blatt habe sich erst in den letzten drei Monaten des Jahres gewendet. Und mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Bundesvorsitzenden sei es wieder in geregelte Bahnen gegangen.

Über die Kommunalwahlen mache er sich so gut wie gar keine Gedanken, weil die CDU an der Basis trotz des schlechten Jahres 2018 intakt geblieben sei. Und auch um den Erfolg bei den Europawahlen sei ihm nicht bange "weil wir mit Manfred Weber einen superstarken Kandidaten haben." Allerdings halte er es für geboten, dass seine Partei im Wahlkampf deutlich darauf hinweist, dass diejenigen, die glauben, mit ihrer Stimme für die AfD den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen zu können, falsch liegen. Denn die gäben ihre Stimme einem "Dexit". Dies sei aber ein "Verarmungsprogramm für Deutschland", so Schuster.