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30. April 2010

Zwischen Sektlaune und Selbstzweifel

Die Mitgliederversammlung der Grünen offenbart, dass Partei und Fraktion unterschiedliche Schlüsse aus der OB-Wahl ziehen.

Eigentlich wollten sie feiern. Doch zwischen Sekt und Glückwünschen grübelten die Grünen, was sie beim nächsten Wahlkampf besser machen könnten. Vor allem diskutierten sie den Umgang mit der Freiburger SPD. Die Partei plädierte für Annäherung, die Fraktion lehnte ab. Ein Votum gab’s nicht. Beide Positionen blieben in der Mitgliederversammlung nebeneinander stehen.

Zu kaputt sei er, sagte Oberbürgermeister Dieter Salomon drei Tage nach seinem Wahlsieg, um eine große Rede zu halten. Und den Wahlkampf will er lieber bewerten, wenn keine Journalisten dabei sind. Von Hannegret Bauß, der Sprecherin des Parteivorstands, nahm er am Mittwochabend im "Schützen" lächelnd Blumen entgegen. Das zeigt: Er hat sich im Griff.

Denn Bauß hatte tags zuvor für Ärger gesorgt. Dass sie einen Fehler gemacht hat, weiß sie. Sie hätte ihre Pressemitteilung nicht parallel zur Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend versenden sollen – und besser wäre es gewesen, alle zwölf Stadträtinnen und -räte der grünen Fraktion zu informieren. Sehr anschaulich schilderte Stadtrat Eckart Friebis die Folgen: Während die SPD die Bildungspolitik der grünen Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik geißelt, legt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Joachim Fritz seinem CDU-Kollegen Gerold Wißkirchen feixend die Meldung vor, die er auf BZ-Online gesehen hat, dass nämlich die Grünen auf die SPD zugehen wollen (die BZ berichtete). Die CDU-Fraktion ist bedröppelt – kein Wunder, haben doch konservative Stimmen erst die Wiederwahl des grünen Oberbürgermeisters gesichert. Und nun so etwas. "Ich habe gedacht, ich bin im falschen Film", wetterte Friebis. Noch während der Gemeinderatssitzung hatte die grüne Fraktionssprecherin Maria Viethen zum Telefon gegriffen und die Mitteilung des Parteivorstands gekontert.

Hannegret Bauß verteidigte gegenüber der BZ ihr Vorgehen. Die Linie sei mit einem Großteil des Vorstands und mehreren Mitgliedern am Wahlabend noch besprochen worden. Das bestätigt auch ein weiteres Vorstandsmitglied. Und sie findet Zustimmung in der Partei: "Bei dieser Ausgangslage sollten wir großzügig sein", meinte Janosch Goldschmidt. Landesvorsitzende Silke Krebs mag zwar die Debatte nicht, wer auf wen zugehen soll, will aber grüne Politik nicht nur am Gemeinderat festmachen und rät, "auch Wählerpotenziale im Blick zu halten."

Theorie sei das, lästerte Eckart Friebis, ein Praktiker aus dem Gemeinderat. "Es geht um inhaltliche, grüne Themen und da macht die CDU verlässlich mit", assistierte Stadträtin Lioba Grammelspacher. Als "unfair" hat Fraktionssprecherin Maria Viethen den Wahlkampf von SPD-Kandidat Ulrich von Kirchbach empfunden. Er habe Freiburg und die grüne Politik schlecht geredet und Dinge falsch dargestellt, "dass es körperlich weh tat". Und Kreisgeschäftsführer Andreas Hoffmann ärgerte sich, dass die SPD auf Salomon rumgehackt habe, weil er nicht ins Büro radelt, während sich Ulrich von Kirchbach mit dem Dienstwagen zum Wahlkampfstand habe fahren lassen. Die Erklärung des Vorstands, meinten viele, sei daher sehr unglücklich gewesen.

Gefeiert haben die Grünen dann doch noch. Mit Sekt sowie Lob und Dank für Dieter Salomon. "Dass die Wiederwahl eines Oberbürgermeisters in einer Großstadt klappt", so Landeschefin Silke Krebs, "ist ein wichtiges Signal für die Grünen."

Autor: Uwe Mauch