2019 wohl geringeres Minus

Gerald Edinger

Von Gerald Edinger

Do, 18. Juli 2019

Stühlingen

Stadtkämmerin rechnet in etwa mit einer Halbierung des Defizits im Haushalt Stühlingen.

STÜHLINGEN. "Im Haushalt gibt es derzeit keine negativen Änderungen", erklärte Kristin Schippmann bei der Vorlage der Halbzeitbilanz des laufenden Haushalts. War sie bei den Haushaltsberatungen zum Ende des vergangenen Jahres noch von einem Defizit im Ergebnishaushalt von rund 1,56 Millionen ausgegangen, wird sich das nach derzeitigem Stand bei etwa 776 000 Euro einpendeln. Bei den Erträgen wurden noch nicht ausgezahlte Einkommenssteueranteile für das zweite Quartal (780 000 Euro) und bei den Aufwendungen die Gewerbesteuerumlage (170 000 Euro) berücksichtigt. Ziel sei in Zukunft weiterhin ein ausgeglichener Haushalt. Hierfür müsse das Vermögen der Stadt bewertet werden, was noch nicht abschließend geschehen sei.

Steuern und Abgaben
Ein Plus kann die Stadt Stühlingen bei den Steuern und Abgaben in Höhe von 765 000 Euro vermelden. Die Kommune geht von einem Jahresergebnis von 8,37 Millionen Euro aus. Etwa 63 300 Euro mehr Schlüsselzuweisungen als im Haushalt geplant (1,62 Millionen Euro) erwartet die Leiterin des Rechnungsamtes ebenfalls. Rund 24 100 Euro niedriger als im Plan veranschlagt (2 Millionen Euro) fällt die Kreisumlage aus. Dafür rechnet Kristin Schippmann mit einem Plus von 109 000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz bei der Gewerbesteuerumlage. Der Überschuss in der Haushaltsstelle allgemeine Finanzplanung liegt nach den neuesten Berechnungen nun bei 9,6 Millionen Euro, ein Plus von 835 000 Euro gegenüber dem Haushaltsplan.

Kristin Schippmann blickte auch auf die beschlossenen und teils durchgeführten Maßnahmen. Im Gewerbegebiet Sulzfeld wurden zum Beispiel für die Erschließung bisher 567 000 Euro ausgegeben. Im laufenden Haushalt sind 1,5 Millionen Euro eingestellt. Für die energetische Sanierung und Modernisierung der Ehrenbachhalle Weizen beliefen sich die Kosten abzüglich Mehrwertsteuer 1,36 Millionen Euro.

Abwasserentsorgung
Gemeinderat Jens Bryssinck (FW) stellte die Frage, welche Kosten in Zukunft für die Abwasserentsorgung an die Stadt Bonndorf gezahlt werden müssen. Im vergangenen Jahr waren es 61 000 Euro, im laufenden sind es gegenwärtig 17 000 Euro. Der Haushaltsansatz liegt bei 55 000 Euro für 2019, erläuterte Kristin Schippmann. "Wenn das mit den Kosten so weitergeht, hätten wir die Leitung auch selbst bauen können", ärgerte sich Jens Bryssinck.

Bauamtsleiter Frank Gatti erklärte, dass die Stadt Stühlingen derzeit mit dem Ingenieurbüro Tillig (Dogern) ein Abwasserkonzept erarbeite, wofür es Fördergelder gebe. Derzeit habe man die Kläranlagen Blumegg und Mauchen im Blick. Er sagte zu, die Kooperation mit der Stadt Bonndorf ebenfalls in das Konzept aufzunehmen.

Stühlingen entsorgt das Abwasser der Ortsteile Bettmaringen und Wangen in die Bonndorfer Kläranlage an der B 315 Abzweig Dillendorf, erläuterte Kristin Schippmann auf Nachfrage der Badischen Zeitung. Dies hänge damit zusammen, dass zwischen der Stühlinger Kläranlage und Bettmaringen beziehungsweise Wangen keine Abwasserleitungen verlegt wurden.