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Gemeinderat

300 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf

Simone Höhl

Von

Mo, 11. April 2011

Freiburg

Jetzt geht es auf die Königsetappe: Von heute an beraten die Freiburger Stadträte in zweiter Lesung 300 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf – und entscheiden auch über die meisten.

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1000 Unterschriften hat Jazzchor-Leiter Bertrand Gröger (rechts) Bürgermeister Ulrich von Kirchbach übergeben. Die Unterzeichner fordern einen höheren Zuschuss für den Chor – eine Mehrheit im Gemeinderat auch. Foto: Kunz

Es ist das Königsrecht des Gemeinderats, über den städtischen Haushalt zu entscheiden, und heute beginnt die Königsetappe. In der sogenannten zweiten Lesung wird das meiste entschieden. Bei manchen Punkten sind sich die Fraktionen einig, manche sind knifflig und einige kurios.

Seit zwei Monaten liegt der Entwurf der Stadtverwaltung für den städtischen Etat 2011/12 vor, doch bevor die Haushaltsberatungen auf der Zielgeraden sind, steht ein beschwerliches Stück Arbeit an: eine Marathonsitzung, die zwei, vielleicht sogar drei Tage dauert, und in der der Hauptausschuss ...

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