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Agent, Korrespondent, Volksfeind

Stefan Scholl
  • Mi, 17. März 2021
    Ausland

BZ-Plus Russlands Kampf gegen missliebige Bürgerinitiativen trifft jetzt auch Einzelpersonen und womöglich ausländische Journalisten.

. Russlands Gesetzgeber produzieren Repressalien am laufenden Band. Anfang März trat nun eine Ergänzung zum Gesetz über ausländische Agenten von 2012 in Kraft. Jetzt können auch nicht als Organisationen registrierte Gruppen und Einzelpersonen auf die schwarze Liste der Auslandsagenten geraten, die das Justizministerium führt.

Die Voraussetzung für eine solche Einstufung: Sie werden aus dem Ausland finanziert, sind politisch aktiv oder sammeln zielstrebig Informationen über Russlands Militär und Militärtechnik, die gegen die Sicherheit des Landes genutzt werden könnten. Betroffene ...

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