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AKW-Laufzeitverlängerung: Es könnte auch ohne Bundesrat gehen

Christian Rath
  • Di, 18. Mai 2010
    Kommentare

Mit einer Aufspaltung des Gesetzes kann die Regierung die Laufzeitverlängerung für AKW an der Länderkammer vorbeibugsieren.

Mit oder ohne – das ist die Frage. Falls die Verlängerung der AKW-Laufzeiten nur mit Zustimmung des Bundesrats beschlossen werden kann, dann wäre sie jetzt bis auf weiteres vom Tisch. Denn die Atomkraftwerksbefürworter haben nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit in der Länderkammer verloren. Wäre das Plazet des Bundesrats dagegen nicht ...

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