Alternativlos für die Region

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 24. April 2021

Rheinfelden

Verhältnis von EU und Schweiz.

(BZ). Das Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz sei alternativlos und "von existenzieller Bedeutung für die Grenzregion". Das betonen die Aargauer Großrätin Béa Bieber von der grünliberalen Partei (glp) sowie die Rheinfelder Bürgermeisterin, Kreisrätin und CDU-Kandidatin im Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim Diana Stöcker in einer gemeinsamen Mitteilung angesichts des Treffens des Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin (SVP) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag. Die beiden auch in grenzüberschreitenden Gremien wie dem Oberrheinrat oder dem Eurodistrict Basel aktiven Politikerinnen halten es aus regionaler Perspektive für unabdingbar, "den bilateralen Weg fortzusetzen", schreiben sie. "Speziell die Grenzregion ist darauf angewiesen, dass die Verträge sich materialisieren. Deshalb kann ein Abbruch der Gespräche keine Option sein", betont Stöcker. Insofern begrüße sie die Haltung der EU, die Verhandlungen nicht einseitig abzubrechen. Diese "brauchen weiter einen langen Atem", vermutet Stöcker. Ein Scheitern des Abkommens wäre dagegen verheerend. Die Differenzen seien aber lösbar. Dazu müssten "sich beide Seiten aufeinander zubewegen", sagt Bieber.