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Waffen aus der Region

Ampel-Koalition will Rüstungsexporte einschränken

Franz Schmider
  • Mi, 08. Dezember 2021, 13:58 Uhr
    Südwest

BZ-Abo Trotz der Corona-Pandemie verzeichnen die 100 größten deutschen Waffenschmieden wachsende Umsätze. Die Ampel will nun strengere Bestimmungen. Auch südbadische Unternehmen wären betroffen.

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Wer Panzer produziert, ist eindeutig dem Rüstungsgewerbe zurechenbar. Bei vielen IT- und Elektronikprodukten ist die Zuordnung oft schwieriger. Foto: imago
"Wir setzen uns für ein nationales Rüstungsexportkontrollgesetz ein", kündigen die drei Ampel-Parteien in ihrem Koalitionsvertrag an. Die Rüstungsexportpolitik solle künftig restriktiv sein, auch auf europäischer Ebene. "Nur im begründeten Einzelfall, der öffentlich nachvollziehbar dokumentiert werden muss, kann es Ausnahmen geben." Möglich also, dass sich Unternehmen, die Rüstungsgüter herstellen, ...

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