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Atommacht Pakistan vor Neubeginn

  • dpa

  • Mo, 11. April 2022
    Ausland

Erstmals wird ein Premier per Misstrauensvotum abgewählt.

(dpa/BZ). Die Atommacht Pakistan steht vor einem politischen Neubeginn. Nach dem Misstrauensvotum gegen Premier Imran Khan könnte das Parlament in Islamabad bereits an diesem Montag einen neuen Regierungschef wählen. Pakistans Parlament hatte Khan in der Nacht zum Sonntag das Vertrauen entzogen. 174 von 342 Abgeordneten stimmten gegen den ehemaligen Kricketstar. Das Misstrauensvotum markierte den Höhepunkt einer wochenlangen politischen Krise, in deren Verlauf Khan und seine Unterstützer mehrmals in die politische Trickkiste griffen, um eine Absetzung zu verhindern. Khan ist der erste Premier in der Geschichte Pakistans, der durch ein Misstrauensvotum abgesetzt wird.

Oppositionsführer Shehbaz Sharif dankte den Unterstützern in einer besonnenen Rede. "Diese Einigkeit wird Pakistan wieder aufbauen." Der jüngere Bruder des geschassten dreimaligen Premiers Nawaz Sharif ist der Kandidat der Opposition für den Premiersposten und möglicher Nachfolger Khans. Sharif versprach, die neue Regierung werde die Wunden der Nation lindern und keine Rachepolitik betreiben.

Mit einem Bündnis verschiedener Parteien hatte Shehbaz Sharif zwei Jahre lang gegen Khans Regierung mobil gemacht. Die Mehrheit im Parlament gewann die Opposition durch Abgeordnete, die der Regierungskoalition den Rücken kehrten. Zuletzt war die Kritik am Premier vor allem wegen der wirtschaftlichen Lage gestiegen. Den von Khan versprochenen "islamischen Wohlfahrtsstaat" konnte seine Regierung nicht umsetzen.

Nach seiner Abwahl rief Khan indirekt zu Protesten auf. Er sprach von einer angeblichen ausländischen Verschwörung gegen ihn und versuchte, mit anti-westlicher Rhetorik Stimmung für sich zu machen. Die USA habe sich mit seinen politischen Gegnern verschworen, behauptete er. Beweise dafür legte er nicht vor, Washington wies jegliche Einmischung zurück. Westliche Diplomaten in Islamabad hielten die Vorwürfe für konstruiert.

Ressort: Ausland

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