Auf der Suche nach umweltgerechten Formen der Mobilität

Axel Kremp

Von Axel Kremp

Do, 09. September 2021

Kreis Waldshut

Podiumsdiskussion der Allianz Mobilitätswende für Baden-Württemberg zur A 98 mit sechs Kandidaten aus dem Wahlkreis Waldshut zur Bundestagswahl.

. Die Frage klang interessant: Braucht es eine A 98 am Hochrhein? Wenn dann aber die Initiatoren einer Podiumsdiskussion mit Kandidaten zur Bundestagswahl in mehreren ausführlichen Statements eine Antwort vorlegen, hält sich der Zugewinn für die Wählerinnen und Wähler in überschaubaren Grenzen. So geschehen am Dienstagabend bei einer 90-minütigen Online-Konferenz der Allianz Mobil itätswende für Baden-Württemberg mit sechs Kandidaten zur Bundestagswahl aus dem Wahlkreis Waldshut.

Die Allianz Mobilitätswende für Baden-Württemberg ist ein Bündnis von verschiedenen umwelt- und verkehrspolitischen Nichtregierungsorganisationen, das organisatorisch dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland angeschlossen ist. So steht es auf der Homepage der Allianz. An der Diskussion teilgenommen hatten die Kandidaten Felix Schreiner für die CDU, Rita Schwarzelühr-Sutter für die SPD, Jan-Lukas Schmitt für die Grünen, Jareem Khawaja für die FDP, Robert Kuhlmann für die Linke und Dominik Brox für die Freien Wähler. Das vordergründig überraschende Ergebnis der Diskussion: Keiner der sechs Kandidaten hat sich grundsätzlich gegen eine Entlastung der Menschen am Hochrhein durch den Bau einer Straße ausgesprochen. Jan-Lukas Schmitt (Grüne) will wegen geringerer Kurvenradien, geringerem Landschaftsverbrauch und mehr Anschlussstellen lieber Ortsumfahrungen statt einer Autobahn; Robert Kuhlmann (Linke) ließ die "A- oder B-Frage" offen, bekannte sich zu "radikalem Klimaschutz bei gleichzeitig funktionierenden Mobilitätsangeboten". Außerdem müsse die Entwicklung alternativer Treibstoffe vorangetrieben werden. Dominik Brox sah im Bau von Ortsumgehungen keinen Vorteil im Vergleich zum Weiterbau der A 98. Schreiner (CDU), Schwarzelühr-Sutter (SPD und Khawaja (FDP) plädierten klar für die A 98.

Im Kontrast dazu die Veranstalter: Michael Dutschke, der Geschäftsführer der Allianz für Mobilitätswende erinnerte an ein erst dieser Tage von den großen Umweltverbänden gefordertes Moratorium für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Fernstraßen. Hans Saurer vom VCD Hochrhein widerlegte eine Reihe von immer wieder zuhörenden Argumenten der Autobahnbefürworter und Josef Burghardt-Bergér vom Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) forderte, bei all den Planungen das Schutzgut Mensch mitzunehmen. "Wir brauchen keine Fernstraße, die Verkehr aus der Schweiz anlockt; wir brauchen eine Entlastung der Menschen", sagte Burghardt-Berger.

Während Felix Schreiner auf die politische Weichenstellung in Berlin durch die Aufnahme der Straße in den Bundesverkehrswegeplan hinwies, forderten Jan-Lukas Schmitt und die Veranstalter die Überarbeitung des Verkehrswegeplans mit Blick auf die zur Erreichung der Klimaschutzziele erforderliche Mobilitätswende. In diesem Zusammenhang stellten sie die Zahlen eines Gutachtens der Autobahn-Planungsgesellschaft Deges in Frage, das erst jüngst von einer Verkehrszunahme um 40 Prozent am Hochrhein in den nächsten Jahren gesprochen hatte.

Mit einem neuen Gedanken überraschte Rita Schwarzelühr-Sutter, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium. Da die A 98 vierspurig geplant, aber zunächst nur zwei- bis dreispurig gebaut werde, könne auf der Fläche für die vierte Spur ein Radschnellweg angelegt werden. Felix Schreiner rief die Umweltverbände auf, konstruktiv an den von der Landesregierung geschaffenen Werkstattgesprächen zum Bau der Autobahn teilzunehmen.