Verteidigungspolitik

Ausländer zur Bundeswehr?

dpa

Von dpa

Do, 14. Juli 2016

Deutschland

Weißbuch schlägt Öffnung der Armee für andere EU-Nationalitäten vor / Terrorübungen im Inland.

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung hat ihre Sicherheitspolitik neu formuliert. Teil der Pläne sind Bundeswehreinsätze bei Terroranschlägen, eine Öffnung der Truppe für EU-Ausländer und mehr deutsche Verantwortung in der Nato. Das Kabinett beschloss am Mittwoch dazu ein neues Weißbuch, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Darin wird festgehalten: "Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global."

Zur Ausweitung von Bundeswehreinsätzen im Inneren soll das Grundgesetz zwar nicht geändert werden. Allerdings stellt das Weißbuch klar, dass die Bundesregierung den Einsatz von Soldaten bei "terroristischen Großlagen" für verfassungskonform hält. Auf diese Kompromissformel hatten sich ...

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