Gewaltsame Unruhen erschüttern Haiti

kna

Von kna

Mi, 13. Februar 2019

Ausland

Proteste gegen Korruption und die Folgen der Wirtschaftskrise / Opposition fordert Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse.

MEXIKO-STADT/PORT-AU-PRINCE (epd/KNA). Bei gewaltsamen Protesten in Haiti ist es den fünften Tag in Folge zu Ausschreitungen gekommen. Demonstranten griffen am Montag (Ortszeit) Geschäfte und Tankstellen an, errichteten Straßenbarrikaden und plünderten Läden. Sowohl die Hauptstadt Port-au-Prince als auch kleinere Städte waren von den Unruhen betroffen. Zahlreiche Schulen sowie fast alle Unternehmen wurden geschlossen, wie die Nachrichtenagentur Haiti Press Network meldete. Der Nahverkehr hat seinen Dienst bis auf wenige Ausnahmen eingestellt. Laut Berichten lokaler Medien wurden mindestens sieben Menschen getötet.

Die seit Donnerstag vergangener Woche andauernden Proteste richten sich gegen Korruption und die Folgen der Wirtschaftskrise, in der sich das Land befindet. Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse. Zwei Tage vor Beginn der Unruhen hatte die Regierung Maßnahmen verkündet, um die ökonomische Krise in den Griff zu bekommen. Diese sehen unter anderem vor, die Preise von Produkten des täglichen Bedarfs zu senken, um die privaten Haushalte zu entlasten. Überschattet wird die Wirtschaftskrise noch von einem innenpolitischen Streit über den Staatshaushalt.

Zudem war bekanntgeworden, dass Mitglieder der früheren sowie der amtierenden Regierung im Rahmen des Erdölprogramms "Petrocaribe" umgerechnet rund drei Milliarden Euro hinterzogen haben sollen. Über das Programm erhält Haiti günstiges Erdöl aus Venezuela. Zahlreichen ehemaligen und amtierenden Ministern werden außerdem Unregelmäßigkeiten vorgeworfen; auch eine Firma von Präsident Moïse ist in den Skandal verwickelt.

Wie das Online-Portal Haiti Libre berichtete, rief die international zusammengesetzte Core-Group Politiker und Zivilgesellschaft zu einem konstruktiven Dialog auf. Die Beteiligten müssten realistische und nachhaltige Lösungen suchen, um die politische und wirtschaftliche Krise des Landes zu überwinden, erklärte die Gruppe, an der Vertreter der UN-Mission Minujusth und der Organisation Amerikanischer Staaten sowie Botschafter aus Brasilien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Spanien, der EU und den USA beteiligt sind. Der Nachbarstaat Dominikanische Republik hat am Montag seinen Grenzschutz verschärft, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten.

Haiti gilt als ärmster Staat des amerikanischen Kontinents. Das Land mit rund elf Millionen Einwohnern hat sich noch nicht von dem schweren Erdbeben des Jahres 2010 erholt, bei dem rund 300 000 Menschen starben und mehr als eine Million obdachlos wurden. Im vergangenen Jahr kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen, nachdem die Regierung eine Erhöhung der Benzinpreise angekündigt hatte. Im November legten Streiks und Demonstrationen gegen Korruption Port-au-Prince lahm.