Unechte Teilortswahl wird abgeschafft

Silke Hartenstein

Von Silke Hartenstein

Fr, 01. Dezember 2017

Badenweiler

Gemeinderat Badenweiler fällt Beschluss, der bereits für Kommunalwahl 2019 gilt / Lipburg-Sehringens Ortsvorsteher dagegen.

BADENWEILER. Bei den Kommunalwahlen 2019 wird es für Badenweilers Ortsteile Lipburg-Sehringen und Schweighof keine eigenen Kandidatenlisten mehr geben. Am vergangenen Montag beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Aufhebung der unechten Teilortswahl. Lipburg-Sehringens Ortsvorsteher Roland Nußbaumer (SPD) stimmte dagegen mit der Begründung: "Ich vertrete hier mein Gremium."

Lipburg-Sehringens Ortschaftsrat hatte sich in seiner jüngsten Sitzung zur Hälfte für und zur Hälfte gegen die Aufhebung der unechten Teilortswahl (UTW) ausgesprochen. Dieses Stimmenpatt entspricht einer Ablehnung. Schweighofs Ortschaftsrat hatte der Aufhebung der UTW mit einer Enthaltung zugestimmt. Christian Baltes (CDU) fragte, ob die Aufhebung für beide Ortsteile gelten müsse. Dies sei der Fall, sagte Bürgermeister Karl-Eugen Engler.

Somit werden 2019 alle Wahlberechtigten der Gesamtgemeinde ...

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