Demonstrationen

Bahnhof, Diesel, Corona: Warum Stuttgart immer wieder Protesthochburg ist

dpa

Von dpa

Fr, 15. Mai 2020 um 21:21 Uhr

Südwest

Stuttgart gilt als eher beschauliches Nest, hier brennen keine Barrikaden am 1. Mai. Und trotzdem ist Protest mittlerweile ein Aushängeschild der Landeshauptstadt. Warum?

Wer Stuttgart hört, der denkt an namhafte Autobauer und die schwäbische Kehrwoche, aber ziemlich sicher auch an das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21. Vergangenes Jahr machten die Diesel-Demos Schlagzeilen, mit denen Stuttgarter Autoliebhaber in gelben Westen gegen Fahrverbote demonstrierten. Nun versammeln sich von Woche zu Woche mehr Gegner der Corona-Regeln auf dem Wasen. Stuttgart gehört zu den absoluten Hochburgen des Hygiene-Protests.

"Wenn hier ein Haus besetzt wird, ist das eine Sensation." Historiker Wolfram Pyta
"Stuttgart hat durchaus ein aufmüpfiges Bürgertum", sagt der Historiker Wolfram Pyta von der Universität Stuttgart. Er spricht von einer gewissen Eigensinnigkeit der Menschen, einem "gewissen Selbstbewusstsein und einem störrischem Habitus". Dabei blieben die Proteste meist friedlich, es gebe keine Frontalkonfrontation mit dem Staat. "In Stuttgart gibt es keinen linksradikalen, schwarzen Block wie in Berlin oder Hamburg", sagt Pyta. "Wenn hier ein Haus besetzt wird, ist das eine Sensation."

Sitzblockaden, Massendemos und Kundgebungen haben in der Schwabenmetropole lange Tradition. "Es ist ein Klischee, dass Stuttgart so verschlafen ist und es vor Stuttgart 21 keine Proteste gegeben hätte", sagte Günter Riederer vom Stadtarchiv. "Alle Protestbewegungen, die es in der Bundesrepublik gegeben hat - etwa Anti-Atomkraft oder Friedensdemos - wurden auch in Stuttgart verhandelt." Im Herbst 1983 etwa bildeten Friedensaktivisten eine Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm. In der Stadt herrsche schon immer ein streitbares Klima.

Oberbürgermeister spricht von Zufall

"Der Schwabe bruddelt gern", meint Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU). Auch er spricht von einem selbstbewussten Bürgertum. Die Protestbewegungen der vergangenen Jahre führt er aber weniger auf die schwäbische Natur zurück. Sowohl die Demos gegen Stuttgart 21 als auch gegen die Diesel-Fahrverbote hätten schlicht lokalen Bezug gehabt. Dass Stuttgart nun aber auch bei den Protesten gegen Corona-Auflagen Schlagzeilen macht, sei dem Zufall geschuldet. Ballweg sei einfach einer der ersten gewesen, der Demos organisiert habe, sagt Schairer. Das habe Aufmerksamkeit erzeugt. Außerdem hätten viele Demonstranten gar nichts mit Stuttgart zu tun, sondern kämen von außerhalb. Stuttgart habe ein großes Einzugsgebiet.

Auch in München, Berlin und an anderen Orten gibt es derzeit Kundgebungen gegen Corona-Regeln. In Stuttgart erhielt die Bewegung anfangs vielleicht zusätzlich Schub, weil sich Ballwegs Initiative Mitte April gegen ein städtisches Versammlungsverbot vor dem Bundesverfassungsgericht durchsetzte.

Eilantrag gegen Auflagen der Stadt abgelehnt

Der wachsende Protest bereitet Ordnungsbürgermeister Schairer jedenfalls Kopfschmerzen. Er sieht die Gefahr einer zweiten Infektionswelle. Bislang habe Stuttgart in "höchst disziplinierter Weise" beim Lockdown mitgemacht. "Umso erstaunlicher ist es, dass der Protest hier angefangen hat." Mit den Demos würden die bisherigen Erfolge gegen das Virus aufs Spiel gesetzt. Deshalb hat die Versammlungsbehörde die Auflagen für die Demo am Samstag verschärft. Nun dürfen maximal 5000 Menschen teilnehmen. Ballweg hatte 500 000 angemeldet - und will gegen die Auflagen klagen.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart teilte am Freitagabend mit, dass es einen Eilantrag gegen Auflagen der Stadt abgelehnt habe. Die Begrenzung der Teilnehmerzahl und die Verpflichtung zum Tragen einer Schutzmaske für die Ordner, gegen die sich der Veranstalter gewehrt habe, seien rechtmäßig.

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