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Bestandsschutz für Wohnraum

Sylvia-Karina Jahn

Von

Fr, 08. Februar 2019

Emmendingen

Die Stadt legt morgen dem Technischen Ausschuss des Gemeinderats eine "Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum" vor / Geldbußen wären dann möglich.

Wohnraum soll Wohnraum bleiben: Die St...enwohnungen oder Büroräume verhindern.  | Foto: Walser
Wohnraum soll Wohnraum bleiben: Die Stadt will mit einer Satzung die Umwandlung in Ferienwohnungen oder Büroräume verhindern. Foto: Walser

EMMENDINGEN. Die Stadt will verhindern, dass Wohnraum für gewerbliche Zwecke, als Ferienwohnung genutzt wird oder leer steht. Dazu plant sie den Erlass einer Zweckentfremdungssatzung. Diese sieht Geldbußen bis zu 50 000 Euro vor, wenn ein Eigentümer Wohnraum zu anderen Zwecken nutzt, ohne dass das Bauamt ihm dies genehmigt hat. Morgen, ienstag, 12. Februar, soll der Technische Ausschuss den Entwurf vorberaten, die endgültige Entscheidung fällt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. Februar.

Warum die neue Vorschrift?
Was bezweckt die Satzung?
Aber auch eine "schleichende" Umwandlung, Folge von Emmendingens attraktiver Lage und der Nähe zu Europapark und Schwarzwald, soll gebremst werden. Außerdem sollen bauliche Veränderungen oder gar der Abbruch von Wohnungen verhindert werden. Die Stadt beruft sich auf eine sogenannte Wohnraummangellage – der könne in den ...

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