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Umsonst nach Gran Canaria

Bestechung von Ärzten soll strafrechtliche Folgen haben

Christian Rath
  • Do, 30. Juli 2015, 00:01 Uhr
    Deutschland

Die Korruption im Gesundheitswesen soll strafbar werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwochmorgen billigte.

Unter  Leitung von Vizekanzler Gabriel...s Anti-Korruptionsgesetz beschlossen.   | Foto: dpa
Unter Leitung von Vizekanzler Gabriel hat das Bundeskabinett das Anti-Korruptionsgesetz beschlossen. Foto: dpa

Künftig soll die Bestechung insbesondere von Ärzten mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bedroht werden.

Maas reagiert auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, der 2012 feststellte, dass die Bestechung von frei praktizierenden Medizinern derzeit gar nicht strafbar ist. Es liege weder eine Bestechung von ...

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