Schneckenburger als Verbandsvorsitzender wiedergewählt

Mario Schöneberg

Von Mario Schöneberg

Fr, 20. September 2019

Bötzingen

Gemeindeverwaltungsverband Kaiserstuhl-Tuniberg konstituiert sich / Heinz Nikola aus Gottenheim nach 20 Jahren aus dem Gremium verabschiedet.

BÖTZINGEN. Zur konstituierenden Sitzung nach den Kommunalwahlen traf sich der Gemeindeverwaltungsverband Kaiserstuhl-Tuniberg jüngst im Ratssaal des Bötzinger Rathauses. Nach den Formalien und der Wiederwahl des Verbandsvorsitzenden wurden erste mögliche Themen für die Verbandsarbeit, wie zum Beispiel ein gemeinsamer Gemeindevollzugsdienst, diskutiert.

Der Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Kaiserstuhl-Tuniberg, bestehend aus Bötzingen, Eichstetten und Gottenheim, ist noch ein Überbleibsel aus Zeiten der Gemeindereform in den 1970er Jahren. Kleine Gemeinden wurden seinerzeit zusammengelegt oder von größeren eingemeindet, größere Kommunen sollten in Verwaltungsverbänden gemeinsam übergreifende Aufgaben kostengünstiger erledigen. Beim Verwaltungsverband Kaiserstuhl-Tuniberg ist davon nicht viel übrig geblieben. Der Verband kümmert sich um die Straßenreinigung, betreibt das Volksbildungswerk und ist für den gemeinsamen Flächennutzungsplan zuständig.

Vier bisherige Mitglieder des Verwaltungsverbandes sollten in der Sitzung verabschiedet werden, doch einzig Heinz Nikola aus Gottenheim konnte der bisherige und wiedergewählte Verbandsvorsitzende, Bötzingens Bürgermeister Dieter Schneckenburger, ein Geschenk überreichen. Nikola, auch viele Jahre Gemeinderat, scheidet nach 20 Jahren aus dem Verbandsgremium aus. Jeweils fünf Jahre im GVV waren Ursula Schüler und Sven Meier aus Eichstetten sowie Thomas Zimmermannaus Gottenheim.

Eichstettens Bürgermeister Michael Bruder wurde als erster stellvertretender Verbandsvorsitzender wiedergewählt, zweiter Stellvertreter ist sein Gottenheimer Amtskollege Christian Riesterer. Nach vier Verabschiedungen sollten auch vier neue Verbandsgemeinderäte begrüßt werden, bis auf Manuel Maucher aus Gottenheim waren allerdings nur die jeweiligen persönlichen Stellvertreter gekommen.

Doch was hat der GVV in den zurückliegenden fünf Jahren getan? Der Verbandsvorsitzende konnte in seinem Rückblick von acht öffentlichen und zwei nichtöffentlichen Sitzungen berichten. 28 Beschlüsse seien dabei gefasst worden, das neue kommunale Haushaltsrecht wurde eingeführt, die Satzung überarbeitet und zweimal wurde der Flächennutzungsplan geändert.

Nicht zuletzt um die Arbeit des Verbandes aufzuwerten und "in ein neues Licht zu rücken" könne man bei den Fragen des Verkehrs und beim Parken gemeinsam an einem Strang ziehen, meinte in der anschließenden Diskussion Karl Meier aus Eichstetten. Bötzingen habe bereits beschlossen, einen Gemeindevollzugsdienst einzurichten und sowohl Eichstetten als auch Gottenheim angeschrieben, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten, erklärte Dieter Schneckenburger. Er hoffe auf Antworten nach der Sommerpause. In Gottenheim soll das Thema in der kommenden Gemeinderatssitzung beraten werden, erklärte Bürgermeister Riesterer. Sein Eichstetter Amtskollege Bruder berichtete, dass die Frage im dortigen Gemeinderat bisher nur nichtöffentlich behandelt wurde.

Ellen Brinkmann aus Bötzingen berichtete, dass sich Bürger über ein vom Schienenersatzverkehr ausgelöstes Verkehrschaos beschweren würden. Das tat später auch der einzige anwesende Zuhörer.

Andreas Ambs, ebenfalls aus Bötzingen, sprach sich in der Sitzung für eine Stellungnahme des Verbandes zum Thema Volksbegehren zur Rettung der Bienen aus. Michael Bruder informierte daraufhin, dass dieses Thema im Bürgermeistersprengel mit dem Ziel einer gemeinsamen Haltung des gesamten Kaiserstuhls auf der Agenda stehe.