Leitartikel

Bürgerentscheide sind eine Ergänzung - kein Ersatz

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Di, 03. Februar 2015

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Damit müssen sie nun leben in Freiburg und Bad Krozingen. Dass hier eine Mehrheit der Abstimmenden eine Investition ablehnt, die neue Arbeitsplätze gebracht hätte – und dort die Stadt ermächtigt, Geld in die Hand zu nehmen, um einem Verein eine neue Vergnügungsstätte zu ermöglichen.

Man kann es natürlich auch drehen: Hier haben sich die Menschen für den Erhalt eines gewachsenen Parks entschieden und dort Erbarmen gezeigt mit einem Fußballclub, der um seine Zukunft kämpft. Das Ja in Freiburg bestätigt ein Votum des Gemeinderates, das Nein in Bad Krozingen korrigiert eine Entscheidung des Gremiums. Was die beiden Vorgänge bei aller Differenz verbindet, ist die Eindeutigkeit, mit der ein politischer Konflikt entschieden wurde. Rechtsweg nicht ausgeschlossen, denn eine Mehrheit ...

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