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NPD-Verbot

Chancen gestiegen

  • Armin Käfer

  • Do, 01. Dezember 2011
    Deutschland

Die Verbindungen der Zwickauer Neonazi-Zelle zur NPD erhöhen die Chance für ein Parteiverbot.

Ein Beispiel für Waffenfunde bei Rechtsextremen nach einer Razzia 2007   | Foto: DPA
Ein Beispiel für Waffenfunde bei Rechtsextremen nach einer Razzia 2007 Foto: DPA

BERLIN. Ralf Wohlleben ist zur Schlüsselfigur in der Debatte über ein NPD-Verbot geworden. Der langjährige NPD-Funktionär war am Dienstag verhaftet worden, weil er die Zwickauer Neo- nazi-Terroristen unterstützt haben soll. Damit wachsen nach Ansicht mehrerer Experten der inneren Sicherheit die Erfolgsaussichten für ein zweites Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei.

Wenn die Vorwürfe gegen Wohlleben gerichtsfest bewiesen werden könnten, "steigen die Chancen auf ein Verbot deutlich", sagt Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Bundestags-Innenaussschusses. Der CDU-Politiker rechnet spätestens im kommenden ...

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