Account/Login

Das Ceta-Urteil nutzt allen

Christian Rath
  • Fr, 14. Oktober 2016
    Kommentare

Verfassungsgericht pocht auf Sicherungen im Handelsvertrag – deren Wirkung eher symbolisch ist.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine einstweilige Verfügung gegen den Ceta-Freihandelsvertrag der EU mit Kanada abgelehnt. Die eingebauten Sicherungen sind vor allem symbolisch, weil der umstrittenste Teil von Ceta gar nicht zur Diskussion stand.

Das Ceta-Urteil ist ein typisches Karlsruhe-Urteil: Die Regierung kann ihre Pläne im Prinzip weiterverfolgen, doch das Gericht baute einige Sicherungen ein. So nutzt das Urteil am Ende ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Freizeit-App BZ-Lieblingsplätze
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt abonnieren

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel