Justiz

BGH arbeitet mit Zentralrat der Sinti und Roma rassistische Entschädigungsurteile auf

Christian Rath

Von Christian Rath

Fr, 19. Februar 2016

Deutschland

"Diese Rechtsprechung beschämt uns zutiefst." Bettina Limperg, die Präsidenten des Bundesgerichtshofs (BGH), hat sich jetzt bei einem Symposium in Karlsruhe von antiziganistischen Urteilen des BGH distanziert und nannte sie unerträglich.

Im Mittelpunkt der Tagung, die vom BGH und dem Zentralrat der Sinti und Roma ausgerichtet wurde, standen zwei Urteile aus dem Jahr 1956. Damals war Sinti und Roma, die im Mai 1940 als sogenannte Zigeuner in polnische Lager deportiert worden waren, die Entschädigung versagt worden. Die Maßnahmen seien nicht rassistisch motiviert gewesen, sondern Teil von "üblichen polizeilichen Präventivmaßnahmen", ...

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