Große Koalition

Korrektur bei Rente mit 63

dpa

Von dpa

Mi, 29. Januar 2014

Deutschland

Nahles will Anstieg von Frühverrentungen verhindern / Gesetzentwurf heute im Kabinett.

BERLIN (dpa). Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will verhindern, dass die Rente ab 63 für langjährig Versicherte zu einer Frühverrentungswelle missbraucht wird. Das Problem stellt sich, weil für die Neuregelung auch Zeiten von Kurzzeitarbeitslosigkeit anerkannt werden sollen. Damit wäre schon für 61-Jährige der Weg in die abschlagfreie Rente frei, wenn sie die letzten beiden Jahre Arbeitslosengeld I beziehen.

Um dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben, soll im parlamentarischen Verfahren geprüft werden, "ob und wie eine Frühverrentung durch eine verfassungskonforme Regelung verhindert werden kann". Das geht aus dem Begleitschreiben zum Gesetzentwurf hervor, der an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Wie das geschehen soll, ...

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