Klimaliste setzt Grüne unter Druck

Klaus Riexinger Frank Zimmermann

Von Klaus Riexinger Frank Zimmermann

So, 22. November 2020

Südwest

Gericht senkt Hürden für kleine Parteien zur Landtagswahl und verbessert damit die Chance einer Partei, die gerne überflüssig wäre.

Acht Wochen nach ihrer Gründung zeigt sich die Klimaliste zuversichtlich, in allen 70 Wahlkreisen im Land mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten zur Landtagswahl am 14. März anzutreten. Insbesondere den Grünen könnten durch die neue Konkurrenz am Wahlabend entscheidende Stimmen fehlen. Die in Freiburg gegründete Klimaliste will eine Politik, die die Umsetzung der Paris Klimaschutzziele garantiert.

Der Verfassungsgerichtshof hat mit seinem Urteil vor zwei Wochen die Chancen kleiner Parteien deutlich verbessert: Bei der Landtagswahl im März 2021 müssen Parteien wegen der Corona-Pandemie nur noch halb so viele Unterschriften vorweisen wie zu normalen Zeiten, um zur Wahl zugelassen zu werden. Pro Wahlkreis 75 statt 150, im ganzen Land 5250 statt 10 500. Geklagt hatten mehrere kleine Parteien, der Landtag setzte die Vorgabe des Gerichts um.
Doch der Klimaliste geht diese Regelung nicht weit genug. Sie verweist auf die parallel stattfindende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, bei der Parteien landesweit nur 520 Unterschriften vorlegen müssen statt wie zu normalen Zeiten 2080, also nur ein Viertel. Jessica Stolzenberger (21) ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de inkl. BZ-Plus- und BZ-Archiv-Artikel
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung