Die Rufe nach Reformen mehren sich
Anne-Béatrice Clasmann (dpa)
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Fr, 18. September 2020
Deutschland
Schon wieder Rechtsextremismus in der Polizei / Grüne fordern wissenschaftliche Polizei-Studie und Vertrauensstellen.
. Wegen der Affäre um rechtsextreme Chats von Polizeibeamten in NRW mehren sich die Rufe nach grundlegenden Reformen, um solche Tendenzen bundesweit zu unterbinden. Zwar ist die Zahl der jüngst in NRW, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg festgestellten Rechtsextremismus-Fälle in Relation zu 250 000 Polizisten klein. Die Tatsache, dass der seit Jahren andauernde Austausch von menschenverachtenden Nazi-Inhalten bei Polizisten aus dem Ruhrgebiet zufällig aufgeflogen ist, zeigt aber, dass über das Ausmaß nur Mutmaßungen möglich sind.
Im Ermittlungsverfahren der NRW-Behörden ging es zunächst um die Frage, ob ein Polizist Informationen zu Ermittlungen im Clan-Milieu an einen Journalisten weitergegeben hat. Beim Auswerten seines Handys stießen die Ermittler auf den internen Chat. ...