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Die verordnete Pause

Stefan Limberger-Andris
  • Fr, 14. Juni 2019
    Bonndorf

BZ-Plus Stadt lässt Ratsarbeit aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen erstmals zwei Monate ruhen.

Noch bis zur konstituierenden Sitzung ...altung bleibt trotzdem handlungsfähig.  | Foto: Stefan Limberger-Andris
Noch bis zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderats am Montag, 1. Juli, bleibt der Bonndorfer Ratssaal verwaist. Die Stadtverwaltung bleibt trotzdem handlungsfähig. Foto: Stefan Limberger-Andris

BONNDORF. Eine Situation, die dem künftigen Bonndorfer Gemeinderat zunächst Mehrarbeit bringen, die für die Stadtverwaltung jedoch "schmerzfrei" bleiben wird. "Wir bereiten das Notwendige vor", fasst Bürgermeister Michael Scharf im BZ-Gespräch zusammen, was in den acht Wochen zwischen der Kommunalwahl am 26. Mai und der ersten regulären Sitzung des frisch gewählten Gremiums am Montag, 22. Juli, neben den üblichen behördlichen Tätigkeiten passieren wird. Erstmals nach einer Wahl ist das kommunale Hauptorgan kurzzeitig "auf Eis" gelegt.

Dass die Amtszeit eines Gemeinderatsgremiums mit Ablauf des Tages, an dem die regelmäßigen Wahlen der Gemeinderäte stattfinden, endet, schreibt die Gemeindeordnung nach einer Änderung im Jahr 2015 vor (siehe Infobox). Diese ...

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