Zu wenig klare Orientierung

Schäuble kritisiert große Koalition: «Nicht optimal»

dpa

Von dpa

Sa, 09. November 2019 um 09:49 Uhr

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Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über die Folgen der großen Koalition aus Union und SPD für das politische System Deutschlands geäußert.

«Die große Koalition hat vieles vorangebracht. Aber Meinungsumfragen wie Wahlergebnisse zeigen: Bei der Führungsaufgabe von Politik, den Menschen Orientierung zu geben, ist noch Luft nach oben», sagte Schäuble der «Passauer Neuen Presse» (Samstag).

Auf die Frage, ob die große Koalition auch zur Stärkung der politischen Ränder, also vor allem zu den Wahlerfolgen der AfD, beitrage, antwortete Schäuble: «Der politische Wettbewerb soll in der Mitte entschieden werden. Aber dann muss in der Mitte um Alternativen gerungen werden. Die Zusammenarbeit der großen politischen Lager ist dafür nicht die optimale Lösung.»