Fraktionssprecher Michael Lewerenz hat die Haushaltsrede der SPD gehalten.
Herr Oberbürgermeister, ich zitiere aus ihrem Anschreiben zur Klausurtagung in Colmar: "In den zurückliegenden Monaten hat es nicht nur einen neuen Oberbürgermeister in Rheinfelden (Baden) gegeben, sondern auch eine sehr lebendige, erwartungsvolle Diskussion um die künftige Ausrichtung unserer Stadt und die Behandlung von Projekten und Projektideen".
Ich füge hinzu: es ist in dieser Klausurtagung auch eine Aufbruchsstimmung im Gemeinderat zu spüren gewesen und es gab eine unerwartet positive einmütige Zusammenarbeit.
In einer von der Verwaltung hervorragend vorbereiteten Klausur Ende September wurden wir, Gemeinderäte, Ortsvorsteher und Amtsleiter, detailliert über den Ist-Stand der Gemeindefinanzen informiert. Erfreulicherweise schienen Neuinvestitionen in Höhe von 12 Millionen ...