Wegen Brandschutz

Landratsamt untersagt Nutzung des alten TuS-Heims, die Gemeinde legt Widerspruch ein

Victoria Langelott

Von Victoria Langelott

Mi, 22. Mai 2019 um 09:35 Uhr

Efringen-Kirchen

Das Landratsamt Lörrach hat der Gemeinde Efringen-Kirchen die Nutzung des ehemaligen TuS-Heims untersagt. Dies aus Brandschutzgründen. Genutzt wird es derzeit nur von der Feuerwehr.

Die Behörde knüpft die weitere Nutzung an Auflagen. Für Bürgermeister Philipp Schmid ist die Maßnahme völlig unverständlich. Die Ironie: Einzige Nutzerin des Gebäudes ist derzeit die Feuerwehr, die dort Räume unter anderem für Schulungen oder Ausbildungszwecke nutzt. Die Gemeinde hat nun Widerspruch eingelegt.
Das Baurechtsamt der Landkreisbehörde halte eine weitere Nutzung nur für denkbar, erläutert Philipp Schmid, wenn eine Fluchttreppe gebaut werde, über die man das Obergeschoss im Brandfall verlassen könne. Für möglich erachtet werde als Alternative das Schaffen einer Anleiterhilfe, wofür allerdings die Fenster umgebaut werden müssten. Zu den weiteren Auflagen gehöre der Ausbau eines Flurs und das Einbauen vernetzter Feuermelder. Schmid macht aus seinem Ärger keinen Hehl. "Ich zweifle an der Angemessenheit und der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme", hält er fest. "Da wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen."

Vom Landratsamt selbst war am Dienstag keine Stellungnahme zu dem Vorgang zu bekommen. Dies mit Hinweis auf Auswärtstermine der zuständigen Person.

Die Gemeinde hat das Gebäude vom TuS Efringen-Kirchen übernommen. Beabsichtigt war, darin das Jugendzentrum (JuZ) unterzubringen. Zwischenzeitlich wurde das frühere Vereinsheim jedoch zum Ausweichquartier für die Feuerwehr, die dringenden Raumbedarf hatte, nachdem die eigenen Sozialräume aufgrund eindringenden Grundwassers nicht mehr nutzbar sind. "Die Feuerwehr hat in Eigenleistung viel Arbeit ins Gebäude gesteckt", erinnert Bürgermeister Schmid und sieht die Maßnahme der Behörde auch als einen Schlag gegen die ehrenamtliche Feuerwehr.

Zum alten TuS-Heim sind in den vergangenen Monaten viele Ideen hin- und herbewegt worden. Bei den Haushaltsberatungen im Januar betonten Gemeinderäte wie Verwaltung, wie wichtig die Räumlichkeiten im Heim für das JuZ, aber auch für die Sozialarbeit der benachbarten Schule wären. Ortsbaumeister Lehmeyer führte indes vor Augen, wie teuer und schwierig der nötige Umbau des Heims werde und zitierte da auch Brandschutzvorschriften. Es wurde auch mit dem Gedanken eines Abrisses und Neubaus gespielt. Entschieden wurde in der Sitzung aber nichts. Gelder wurden für 2019 vorerst fürs Planen einer neuen Feuerwache gebilligt, damit die Feuerwehr zu angemessenen Räumen kommt.

Bürgermeister Schmid hält nun fest, dass das alte TuS-Heim nun zwar der öffentlichen Hand gehöre, für die strengere Brandschutzvorschriften gälten, die Öffentlichkeit aber in dem Fall keinen Zugang zum Gebäude habe. Die Feuerwehr sei einzige Nutzerin. Und diese beanspruche das Heim wesentlich weniger als es der TuS einmal tat. Schmid kann nicht nachvollziehen, warum das Landratsamt angesichts dieser Konstellation eine Nutzung untersagt.

Die behördliche Anweisung ging der Gemeinde vergangene Woche zu. Die Anwälte der Gemeinde hätten die Anordnung geprüft, so Schmid, und ihr nun widersprochen. Ziel sei, dass die Nutzungsuntersagung ausgesetzt und eine Lösung gefunden werde. Etwas pointiert ergänzt er noch: "Wenn das Landratsamt durch den Landkreis fahren und öffentliche Gebäude nach dem Brandschutz prüfen würde, käme es um sehr viele Nutzungsuntersagungen nicht herum."



Was die Feuerwehr sagt
Gesamtkommandant Philipp Haberstroh mag den Entscheid nicht ganz so scharf kritisieren wie der Bürgermeister. Die Behörde habe gewiss für alle das Beste im Sinn, hält er fest. Den Auslöser der Untersagung kenne er noch nicht klar, merkt er an. Er sieht auch durch die Feuerwehr kein größeres Risiko gegenüber der damaligen TuS-Nutzung, "zumal wir weder rauchen, noch kochen." Er bedauert, dass die Feuerwehr nun keine Besprechungsräume mehr habe. Ersatz sei nicht einfach zu finden. Die Feuerwehrabteilungen verfügten eher über kleine Räume. "Zu einer Ausschusssitzung kommen 27 Personen, es braucht einen Beamer, die Räume im TuS-Heim haben wir entsprechend ausgestattet – das ist nun alles hinfällig."