Am Dienstag fällt die Entscheidung im Gemeinderat

Bürger bestehen auf Bürgerentscheid

Sylvia-Karina Jahn

Von Sylvia-Karina Jahn

Fr, 22. April 2016 um 15:48 Uhr

Emmendingen

Die Stadträte haben zum Bürgerentscheid zu Haselwald/Spitzmatten zwei Möglichkeiten: Sie können ihren Beschluss revidieren oder den Bürgerentscheid zulassen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens bestehen auf Letzteres.

EMMENDINGEN. Eine ungute Entwicklung in Sachen Bürgerentscheid befürchtet die Bürgerinitiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten". Denn die Stadtverwaltung schlägt den Stadträten für die öffentliche Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26. April eine Alternative vor: Sie könnten von sich aus die Entscheidung zurücknehmen, auf der freien Fläche zwischen Psychiatriezentrum und Bahn einen neuen Stadtteil für 3000 Menschen zu bauen. Diese Variante lehnt die Bürgerinitiative ab.

Mit einem solchen Gemeinderatsbeschluss würde der Bürgerentscheid überflüssig. Die Bürgerinitiative will aber den Bürgerentscheid – dafür hat sie schließlich die Unterschriften gesammelt, 4531 an der Zahl, von denen 4016 der Prüfung der Stadtverwaltung standhielten. Erforderlich wären lediglich 1500 Unterschriften gewesen.

Die Variante der Stadtverwaltung widerspreche dem Geist des von der Bürgerinitiative initiierten Bürgerbegehrens, argumentieren die ...

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