Nachsitzen nach dem Doppel-Patt

Gerhard Walser

Von Gerhard Walser

Do, 28. April 2016

Emmendingen

Beide Abstimmungsvarianten zu Haselwald/Spitzmatten fallen bei Stimmengleichheit durch / OB kündigt Widerspruch an.

EMMENDINGEN. Am Ende stand große Ratlosigkeit. Knapp drei Stunden lang hatten Verwaltung und Gemeinderäte kontrovers und teilweise sehr emotional über die Zulassung eines Bürgerentscheids zum geplanten neuen Stadtteil Haselwald/Spitzmatten diskutiert, dann kam es zur Abstimmung über die zwei Varianten und zum doppelten Patt. Am Mittwoch hat Oberbürgermeister Stefan Schlatterer gegen das bei Stimmengleichheit (12:12) als Ablehnung gewertete Ratsvotum Widerspruch angekündigt. Der Gemeinderat muss in einer Sondersitzung am 12 Mai nun erneut über die Zulassung entscheiden.

Für mächtig Zündstoff in der überwiegend sachlichen Debatte sorgte CDU-Fraktionssprecher Joachim Saar. Als er Vertretern der Bürgerinitiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" vorwarf, Menschen auf Wohnungssuche und selbst Flüchtlingen mit Ablehnung und Fremdenfeindlichkeit gegenüberzutreten, kam es zum Eklat. Viele fragten sich, "gibt es jetzt auch Pegida in Emmendingen?", sagte Saar, worauf zahlreiche BI-Vertreter, darunter deren Sprecher Martin Offenhäuser, ...

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