Etappe auf dem Weg zu mehr Freiheit

afp,dpa

Von afp & dpa

Fr, 07. Mai 2021

Deutschland

Der Bundestag beschließt mit großer Mehrheit weitreichende Erleichterungen für Geimpfte und Genesene.

(dpa/AFP). Die geplante Rücknahme vieler Corona-Beschränkungen für vollständig geimpfte und genesene Menschen hat die nächste Hürde genommen. Der Bundestag billigte eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung am Donnerstag mit großer Mehrheit. Dafür stimmten die schwarz-rote Koalition, Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. Wenn an diesem Freitag auch der Bundesrat zustimmt, könnten die Erleichterungen am Wochenende in Kraft treten.

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem wichtigen Schritt und einem rechtsstaatlichen Gebot. Da nach wissenschaftlicher Expertise des Robert Koch-Instituts (RKI) Geimpfte und Genesene andere Menschen zumindest nur in deutlich geringerem Maße infizieren könnten, falle der Grund für Grundrechtseinschränkungen weg. Rechtsstaatliche Grundsätze müssten gerade auch in Krisenzeiten gelten, sagte die Ministerin. Konkret gehe es bei Erleichterungen zum Beispiel darum, dass Menschen in Pflegeheimen, die lange alleine in ihren Zimmern essen mussten, wieder gemeinsam in den Speisesaal könnten – oder Geschwister zum Muttertag auch zusammen ihre ...

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