Etat mit wechselnden Mehrheiten
Haushaltsberatung im Bad Krozinger Gemeinderat mit viel Einigkeit beim Schwerpunkt Kitas und Schulen, aber Dissens im Kleinen.
BAD KROZINGEN. Wie setzt eine Stadt das Geld am besten ein, das ihr zur Verfügung steht? Diese Frage beraten die Gemeinderäte landauf landab alljährlich aufs Neue. Oft wird der Öffentlichkeit dabei nur ganz am Ende ein dickes Zahlenwerk präsentiert, von dem nicht immer klar wird, wie es zustande kam. In Bad Krozingen pflegt man demgegenüber traditionell ein anderes, mehrstufiges Verfahren, in dem sich das Ringen der Fraktionen um den richtigen Einsatz der Mittel manifestiert. So geschehen wieder am Montag in der öffentlichen Ratssitzung im Josefshaus.
In einer Klausurtagung berät in der Kurstadt zunächst der gesamte Gemeinderat auf Basis der Planungen und Vorschläge der Finanzverwaltung den großen Rahmenplan für den kommenden Haushalt und den Investitionsplan für die folgenden drei Jahre. In Einzelsitzungen mit der Verwaltung können dann alle fünf Fraktionen zu diesem Rahmenplan ihr Votum abgeben und einzelne Posten streichen, verschieben, erhöhen oder ...