Vorsorge gegen Hochwasserschäden umstritten

Michael Masson

Von Michael Masson

Sa, 18. Mai 2019

Ettenheim

Kriterien für eine Bezuschussung von Objektschutz in Ettenheimmünster stoßen im Ortschaftsrat auf Kritik.

ETTENHEIM-ETTENHEIMMÜNSTER (mima). "Bauliche Vorsorge in den Überschwemmungsgebieten der Ortslagen Münchweier und Ettenheimmünster" titelt die Verwaltung einen Vorschlag für den Objektschutz bei Hochwasser, also jene Gebäude in beiden Ortsteilen und am Ettenbach gelegen, die durch das Rückhaltebecken nicht wirksam geschützt werden können. Im Vorschlag geht es um die Bezuschussung privater Schutzmaßnahmen durch die Stadt.

Der Vorschlag der Verwaltung wird vom Ortschaftsrat grundsätzlich begrüßt, wie in öffentlicher Sitzung deutlich wurde. Jedoch sieht er noch Klärungsbedarf. Kritik richtet sich darauf, dass schon 2006 bis 2008 bei Begehungen mit Bürgern an damals fünf Gebäuden in Ettenheimmünster möglicher Objektschutz aufgezeigt worden waren, jedoch seitdem nicht aktualisiert wurden. Immerhin geht es jetzt darum, bei privatem Hochwasserschutz in der Nähe des Ettenbachs einen städtischen Zuschuss von 50 Prozent der Kosten zu gewähren.

Doch wer darf das beantragen? Nur, wer damals nicht abgewunken hatte und darum in einer vom Ingenieurbüro Wald & Corbe geführten Liste jetzt fehlt? Da wollen die Ortschaftsräte denn doch nicht mit ziehen. In acht Jahren habe sich viel getan, samt Umdenkprozessen bei Bürgern und gewechselten Eigentümerverhältnissen. Ortsvorsteherin Rita Ohnemus bestätigte: "Damalige Nein-Sager sollen aus der städtischen Förderung heraus fallen." Darum, beschloss der Ortschaftsrat einstimmig, müsse nun überprüft werden, ob Damaliges noch heute aktuell ist und nicht doch nachträgliche Zuschussanträge berücksichtigt werden sollten. Schließlich könne sich der private Bedarf nach eigenen Hochwasserschutzmaßnahmen seitdem geändert haben, warum auch immer. Also möge man doch bitteschön nicht nur die alte Liste zugrunde legen und eine rückwirkende Förderung nicht ausschließen, so der Tenor im Gremium.

Noch steht kein abschließender Termin für einen Beschluss der Bezuschussung im Gemeinderat. Sicher ist jedoch schon, dass im Haushalt eingestellte 20 000 Euro für eine Bezuschussung nicht reichen werden, denn aus Münchweier liegen bereits 21 Anfragen auf Zuschüsse vor. Nach einer ersten Kostenermittlung geht es um Objektschutz in Höhe von geschätzt insgesamt 108 000 Euro in Münchweier und 18 000 Euro in Ettenheimmünster, also 63 000 Euro städtischem Zuschussbedarf.