EU einigt sich auf Sanktionsliste

dpa

Von dpa

Do, 15. Oktober 2020

Ausland

Maßnahmen gegen Russland im Fall Nawalny / Moskau will mit Gegensanktionen reagieren.

Die EU wird nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte in einem Interview mit einem Moskauer Radiosender "spiegelgenaue" Gegensanktionen an. Dies sei Praxis in der Diplomatie, sagte Lawrow.

Die EU-Strafmaßnahmen, die Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen, sollen nun im schriftlichen Verfahren formell beschlossen werden. Sie könnten bereits an diesem Donnerstag in Kraft treten. Bei den betroffenen Personen wird es sich nach Informationen aus EU-Kreisen um Verantwortungsträger aus dem Kreml und dem russischen Sicherheitsapparat handeln. Namen wurden zunächst nicht genannt, um zu verhindern, dass die Betroffenen etwa in der EU vorhandene Vermögenswerte vor dem offiziellen Sanktionsbeschluss in Sicherheit bringen können. Als betroffene Organisation wird das staatliche Forschungsinstitut für organische Chemie und Technologie genannt.