Gemeinderat
Doppelhaushalt beschlossen – Kompromiss bei der Gewerbesteuer
Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat Freiburg den Doppelhaushalt 2017/18 beschlossen. Bei der Gewerbesteuer wurde ein Kompromiss erzielt. Skepsis herrschte beim Thema Neuverschuldung.
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Einem Kampf mit Drachen – wie hier bei einer Skulptur auf dem Stühlinger Gewerbehof – gleicht das Ringen um die Gewerbesteuererhöhungen im neuen Doppelhaushalt. Foto: Michael Bamberger
Der Gemeinderat erhöht die Gewerbesteuer erst zum nächsten Jahr – und auch nur halb so kräftig wie zunächst beantragt. Diesem Kompromissvorschlag der SPD haben sich nun die Fraktionen von Grünen, Unabhängigen Listen und JPG angeschlossen. Mit großer Mehrheit hat das Gremium in seiner Sitzung am Dienstag den Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 verabschiedet. Mehrere Fraktionen bewerten allerdings die Neuverschuldung und die finanzielle Situation mit Skepsis.
Mitte Dezember hatte die Rathausspitze ihren Entwurf für die Haushaltsjahre 2017/2018 vorgelegt. Seitdem beraten die acht Gruppierungen des Gemeinderats das Zahlenwerk, diskutieren mit Vereinen und Institutionen, und stimmten Ende März in einem Sitzungsmarathon ...
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