Gemeinderat

Doppelhaushalt beschlossen – Kompromiss bei der Gewerbesteuer

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Mi, 03. Mai 2017 um 09:53 Uhr

Freiburg

Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat Freiburg den Doppelhaushalt 2017/18 beschlossen. Bei der Gewerbesteuer wurde ein Kompromiss erzielt. Skepsis herrschte beim Thema Neuverschuldung.

Der Gemeinderat erhöht die Gewerbesteuer erst zum nächsten Jahr – und auch nur halb so kräftig wie zunächst beantragt. Diesem Kompromissvorschlag der SPD haben sich nun die Fraktionen von Grünen, Unabhängigen Listen und JPG angeschlossen. Mit großer Mehrheit hat das Gremium in seiner Sitzung am Dienstag den Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 verabschiedet. Mehrere Fraktionen bewerten allerdings die Neuverschuldung und die finanzielle Situation mit Skepsis.

Mitte Dezember hatte die Rathausspitze ihren Entwurf für die Haushaltsjahre 2017/2018 vorgelegt. Seitdem beraten die acht Gruppierungen des Gemeinderats das Zahlenwerk, diskutieren mit Vereinen und Institutionen, und stimmten Ende März in einem Sitzungsmarathon des gemeinderätlichen Hauptausschusses unzählige Zuschussanträge ab. Allerdings haben die Stadträte mehr denn je von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, abgelehnte Anträge "strittig" zu stellen, das heißt: im Gemeinderat noch einmal abstimmen zu ...

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