Gerichte bemängeln fehlende Nachweise

Gerhard M. Kirk

Von Gerhard M. Kirk

Di, 30. August 2011

Freiburg

Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts prüft das städtische Rechtsamt mögliche Folgen für Freiburg.

Der entscheidende Satz im Urteil des Bundessozialgerichts, mit dem es ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) zuungunsten einer Freiburger Mieterin aufgehoben hat, steht auf Seite elf: "Dass es Wohnungen zu diesen abstrakt angemessenen Quadratmeter-Nettokaltmieten im örtlichen Vergleichsraum Freiburg in einer bestimmten Häufigkeit gab, ist vom LSG nicht festgestellt worden." Weshalb dieses nun Versäumtes nachholen muss.

Das Urteil des BSG, dessen schriftliche Begründung nun vorliegt, meint Roland Rosenow von der Kanzlei "Sozialrecht in ...

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