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Keine Angst vor Populisten?

  • Das Gespräch führte Sigrun Rehm

  • So, 20. Oktober 2019
    Freiburg

Der Sonntag Die Juristin Gertrude Lübbe-Wolff spricht in Freiburg über direkte Demokratie.

„Da ist direkte Demokratie in ih...Europäischen Union und seinen Folgen.   | Foto: Matt Dunham (dpa)
„Da ist direkte Demokratie in ihrer sinnwidrigsten Form zur Anwendung gekommen – als ein Stück aus dem Machtinstrumentekasten gewählter Politiker“, sagt Gertrude Lübbe-Wolff über das britische Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union und seinen Folgen. Foto: Matt Dunham (dpa)

Lange schien es, als sei die Einführung von mehr direkter Demokratie in Deutschland nur eine Frage der Zeit. Doch seit dem Brexit-Referendum 2016 wächst gerade bei links und liberal denkenden Menschen die Skepsis. Das sei ein Fehler, sagt die Rechtswissenschaftlerin Gertrude Lübbe-Wolff. Mehr direkte Demokratie, meint sie, führe zu einem Zuwachs an politischer Vernunft.

Der Sonntag: Ist Direkte Demokratie ein Instrument, das Populisten nützt, Frau Professor Lübbe-Wolff?
Unser erster Bundespräsident, Theodor Heuss, sah das so. Er hat die direkte Demokratie als eine "Prämie für Demagogen" bezeichnet. Tatsächlich hängt aber alles von der Ausgestaltung und von den Bedingungen im Umfeld, wie zum Beispiel funktionsfähigen freien Medien, ab.
Der Sonntag: Das Brexit-Referendum im Juni 2016 in Großbritannien wurde vom damaligen Premierminister David Cameron angeordnet mit dem Ziel, ...

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