Punklieder fallen unter die Kunstfreiheit – aber nicht auf einer Demo

Peter Sliwka

Von Peter Sliwka

Fr, 19. Oktober 2012

Freiburg

Amtsgericht verurteilt einen Demonstranten wegen Beleidigung eines Polizisten zu Geldstrafe: Er hatte das Lied "Wir wollen keine Bullenschweine" abgespielt.

Wer bei einer Demonstration über eine Verstärkeranlage ein Lied abspielt, in dem Polizisten als "Bullenschweine" bezeichnet werden, macht sich wegen Beleidigung strafbar. Das hat am Donnerstag ein Strafrichter des Amtsgerichts Freiburg im Falle eines 22-jährigen Angeklagten entschieden. Der Angeklagte wurde zu einer Einzelstrafe von 20 Tagessätzen à zehn Euro verurteilt. Seine Anwältin hatte zuvor auf Freispruch plädiert.

Im Internet waren "kreative Aktionen im Gerichtssaal" für die Verhandlung angekündigt worden. Mit ...

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