Vermummte Demonstranten müssen Geldstrafen zahlen

Thomas Goebel

Von Thomas Goebel

Di, 05. Oktober 2010

Freiburg

Das Freiburger Amtsgericht verurteilt zwei von vier Angeklagten, weil sie bei einer Demonstration im November zeitweise Theatermasken aus Papier trugen.

Ist es eine Straftat, während einer Demonstration eine Theatermaske aus Papier zu tragen? Das sogenannte Vermummungsverbot sei "eine stark umstrittene Vorschrift", räumte Strafrichterin Birgitta Stückrath ein. Das Verbot habe aber trotzdem seine Berechtigung – weshalb sie gestern zwei von vier Angeklagten zu Geldstrafen von je 100 Euro verurteilte.

Zuvor hatten sich Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung fünf Stunden lang bemüht, die Vorgänge während der nicht angemeldeten Demonstration in der Salzstraße am 14. ...

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