Freie Wähler blitzen mit Sparoffensive ab
Anträge und Initiativen der Fraktion laufen teils bei der Verwaltung ins Leere oder aber finden keine mehrheitliche Unterstützung im Ratsrund.
SCHOPFHEIM. Zur großen Sparoffensive wollten die Freien Wähler blasen. Doch ihre Initiativen und Anträge gingen weitgehend ins Leere. Teils blitzte die Fraktion an der Verwaltung ab, die den Sparplänen aus formalen Gründen eine Absage erteilte. Teils mangelte es den Freien Wählern im Gemeinderat schlicht an politischer Unterstützung.
VorgeschichteKulturbudget kürzen
Einer der Anträge sah vor, im Bereich Kultur und VHS die Ausgaben um 50 000 Euro zu kürzen. Das allerdings ist aus Sicht der Stadtverwaltung so nicht umsetzbar. Zum einen verweist sie darauf, dass der Gemeinderat 2010 beschlossen hat, einen jährlichen Verlust bei der VHS bis maximal 100 000 Euro abzudecken – dieser Beschluss müsste vom Gemeinderat erst einmal aufgehoben werden. Allerdings sei zuletzt der Zuschuss gar nicht in voller Höhe abgerufen ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
